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Als gute Nachricht für die hessische Natur wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die FSC-Zertifizierung von elf weiteren Forstämtern in Hessen. „Wir freuen uns sehr darüber, dass damit bereits die Hälfte der 41 hessischen Forstämter im Staatswald nach den FSC-Kriterien bewirtschaftet werden“, so Martina Feldmayer, Sprecherin für Waldpolitik bei den GRÜNEN. „Den Wäldern kommt […]
„Der öffentlichen Hand kommt eine besondere Bedeutung

„Wer glaubt, Homophobie sei ein Problem der Vergangenheit oder etwa afrikanischer oder osteuropäischer Staaten, irrt leider“, so Klose. „Sie begegnet uns auf dem Schulhof, am Arbeitsplatz und im Sport. So lange Homosexuelle beschimpft werden, wie kürzlich im Dortmunder Stadion, so lange ihnen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung grundlegende Rechte vorenthalten werden, ist es nichts anderes als strukturelle Diskriminierung. Deshalb ist Präsident Obamas Bekenntnis zur Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare so wichtig.
Uhr          Frankfurt, Messeturm     – Same Sex Hand

„Wer glaubt, Homophobie sei ein Problem der Vergangenheit oder etwa afrikanischer oder osteuropäischer Staaten, irrt leider“, so Klose. „Sie begegnet uns auf dem Schulhof, am Arbeitsplatz und im Sport. So lange Homosexuelle beschimpft werden, wie kürzlich im Dortmunder Stadion, so lange ihnen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung grundlegende Rechte vorenthalten werden, ist es nichts anderes als strukturelle Diskriminierung. Deshalb ist Präsident Obamas Bekenntnis zur Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare so wichtig.
Uhr          Frankfurt, Messeturm     – Same Sex Hand

Die hessischen Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN haben heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Ziel des UNAs wird es sein, aufzuklären, ob die Förderung der European Business School und ihre Erweiterung zur Universität durch den Aufbau der Law School zweckmäßig, zielgerichtet, rechtmäßig und den Vorschriften entsprechend erfolgt ist. „Wir haben nun […]
Wir müssen die Aufklärung jetzt selbst in die Hand

Nach der heutigen Anhörung fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Regierungsparteien CDU und FDP auf, den Weg für ein faires und transparentes Vergaberecht freizugeben. „Auch Hessen braucht ein Vergabegesetz, das dem Europarecht entspricht und den aktuellen Anforderungen an öffentliche Auftragsvergaben genügt.“ „Die Konjunkturprogramme sind lange vorbei. Um für fairen Wettbewerb zu sorgen und auch neuen Unternehmen […]
gesellschaftlichen Konsens, dass die öffentliche Hand

Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt.
Klaus Oesterling hat es in der Hand.“ Pressestelle

Ziel der GRÜNEN ist die Förderung der Elektromobilität insbesondere im ländlichen Raum, beispielsweise durch Carsharing von Elektroautos und in Kombination mit dem ÖPNV: „Darum ist das ioki-Projekt, ein per App buchbares Shuttlesystem mit Elektrofahrzeugen, ein hervorragendes Beispiel für innovative Mobilität, wie sie in Zukunft immer öfter gelingen kann und muss. Dieses On-Demand-Shuttle ist zu Recht […]
sichergestellt wird. ioki bietet dafür alle Services aus einer Hand

„Der Zustand dieses Augiasstalls ist weit übler, als es uns der vermeintliche Aufklärer, Finanz-minister Schäfer, am vergangenen Donnerstag weismachen wollte“, urteilt der wirtschafts-politische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose. „Wir stehen keineswegs am Ende der Aufklärung zu den rechtswidrigen Vergaben und der Vetternwirtschaft, sondern fangen gerade erst an. Die Wahrheit kommt nur scheibchenweiche ans Licht. Wir GRÜNE werden hartnäckig nachfragen, bis wirklich alles auf dem Tisch ist.“
Wenn er als rechte Hand des Ministers der Fachabteilung

Das heute von der CDU/FDP-Koalition verabschiedete Gesetz zur Novellierung des Hessischen Privatrundfunkgesetzes ist nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein weiterer Beleg dafür, dass die Regierung Koch/Hahn bereits wieder in die Arroganz vor der Landtagswahl 2008 verfallen ist.
des Gesetzes den Rechtsanwendern Maßstäbe an die Hand

Die Landesregierung interessiert Wohnungspolitik immer nur an zwei Punkten: Entweder, wenn sie die Chance sieht, weiteren Raubbau an der sozialen Infrastruktur des Landes zu begehen – oder wenn sie, wie im Fall der Nassauischen Heimstätte, eine Gelegenheit wittert, den schnellen Euro zu machen. Das ist aber keine Wohnungspolitik, das ist Zerstörungswut.
Schwarz-Gelb muss endlich kapieren: Die öffentliche Hand