Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

GRÜNE zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bund Das Ziel, den Kommunen mehr Freiraum bei verkehrsberuhigenden Maßnahmen wie zum Beispiel Tempo 30 zu gewähren, rückt ein gutes Stück näher. Der Bundesrat hat jetzt darüber entschieden, entsprechende Änderungen in der Gesetzgebung zu ermöglichen. Bisher war eine Reduzierung der Geschwindigkeit des Autoverkehrs weitestgehend nur dann möglich, wenn ein […]
richtig, den Kommunen die nötigen Instrumente an die Hand

„In der heutigen Sitzung des Rechts- und Integrationsausschusses des Landtags ist der Justizminister jede Erklärung dafür schuldig geblieben, warum dem Landgericht Kassel bei der Entscheidung über die Außervollzugsetzung eines Haftbefehls gegen den rechtsradikalen Gewalttäter Kevin S. die zuvor erfolgte weitere Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Marburg nicht bekannt war.
Um den Kern der Kritik, dass die eine Hand nicht weiß

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die morgige Wahl der hessischen Vertreterinnen und Vertreter in der Bundesversammlung geheime Abstimmung. „Jeder Abgeordnete soll Gelegenheit haben, frei von parteipolitischen Erwägungen zu entscheiden. Gerade angesichts der unwürdigen Diskussionen über das Amt des Bundespräsidenten in den letzten Tagen erscheint uns dies erforderlich“, erläutert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, […]
„Jeder Abgeordnete hat es also in der Hand, ob Herr

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird auch in diesem Jahr zum Girls‘ Day am 27. April Mädchen die Gelegenheit geben, in die Arbeit einer Parlamentsfraktion hinein zu schnuppern. „Für uns GRÜNE hat der Girls‘ Day eine ganz wichtige Aufgabe: Mädchen werden zielgerichtet an Bereiche und Themen herangeführt, die bisher vorwiegend in männlicher […]
herangeführt, die bisher vorwiegend in männlicher Hand

Weil die Vorgänge um die zwangspensionierten Steuerfahnder bislang nicht aufgearbeitet und die volle Wahrheit noch nicht an das Licht gelangt ist, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses notwendig.
muss jetzt das Parlament die Dinge selbst in die Hand

Zur Vorstellung der Kabinettsmitglieder erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Die Zahl der Ministerien steigt, die Zahl der Frauen als Ministerinnen sinkt. Beides passt nicht in die Zeit. Die Koalition hatte Bürokratieabbau angekündigt. Jetzt fängt sie gleich mit neuer Bürokratie und zwei zusätzlichen Ministerien an. Aus bislang einem Sozialministerium werden künftig zwei, aus […]
Landesregierung im Interesse Hessens eine glückliche Hand

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die geringfügigen angekündigten Verbesserungen der Bundesregierung zum Verbot von Fracking auch in privaten Wassergewinnungsgebieten als völlig unzureichend. „Die Bundesregierung versucht mit diesen Aussagen zu verstecken, dass Fracking mit giftigen Chemikalien damit weiterhin im überwiegenden Teil Deutschlands erlaubt werden soll“, kritisiert Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen […]
Schutzvorschriften stehen, ob sie nun in privater Hand

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Januar 2011: Hausärztliche Versorgung und Pflegeberufe Hand

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Januar 2011: Hausärztliche Versorgung und Pflegeberufe Hand

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Plenardebatte um die Wohnraumförderung für ihren Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fehlbelegungsabgabe geworben. Damit soll die Erhebung der Abgabe auch nach dem 30. Juni sichergestellt werden.
Kommunen erneut ein bewährtes Instrument aus der Hand