Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand
GRÜNE zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bund Das Ziel, den Kommunen mehr Freiraum bei verkehrsberuhigenden Maßnahmen wie zum Beispiel Tempo 30 zu gewähren, rückt ein gutes Stück näher. Der Bundesrat hat jetzt darüber entschieden, entsprechende Änderungen in der Gesetzgebung zu ermöglichen. Bisher war eine Reduzierung der Geschwindigkeit des Autoverkehrs weitestgehend nur dann möglich, wenn ein […]
richtig, den Kommunen die nötigen Instrumente an die Hand
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Ines Claus zur erneuten Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag. Ines Claus hat ihr Amt im April 2020 in einer sehr schwierigen Zeit angetreten. Seitdem haben wir GRÜNE mit ihr und ihrer Fraktion viele Herausforderungen gemeistert. Zum Wohle Hessens wünschen wir Ines Claus weiterhin […]
wünschen wir Ines Claus weiterhin eine glückliche Hand
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Januar 2011: Hausärztliche Versorgung und Pflegeberufe Hand
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Januar 2011: Hausärztliche Versorgung und Pflegeberufe Hand
„In der heutigen Sitzung des Rechts- und Integrationsausschusses des Landtags ist der Justizminister jede Erklärung dafür schuldig geblieben, warum dem Landgericht Kassel bei der Entscheidung über die Außervollzugsetzung eines Haftbefehls gegen den rechtsradikalen Gewalttäter Kevin S. die zuvor erfolgte weitere Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Marburg nicht bekannt war.
Um den Kern der Kritik, dass die eine Hand nicht weiß
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Plenardebatte um die Wohnraumförderung für ihren Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fehlbelegungsabgabe geworben. Damit soll die Erhebung der Abgabe auch nach dem 30. Juni sichergestellt werden.
Kommunen erneut ein bewährtes Instrument aus der Hand
Internationale Fachkräfte brauchen eine Willkommenskultur, keine Abschottungsrhetorik Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kaweh Mansoori, SPD-Wirtschaftsminister in Hessen, gibt im Interview vor, verstanden zu haben, dass wir unsere internationale Konkurrenzfähigkeit ohne Fachleute und Arbeitskräfte aus dem Ausland nicht erhalten können. Doch wer als Standort international um qualifizierte Fachkräfte wirbt, der braucht eine echte […]
schwarz-rote Koalitionsvertrag, für den Mansoori die Hand
GRÜNE zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bund Das Ziel, den Kommunen mehr Freiraum bei verkehrsberuhigenden Maßnahmen wie zum Beispiel Tempo 30 zu gewähren, rückt ein gutes Stück näher. Der Bundesrat hat jetzt darüber entschieden, entsprechende Änderungen in der Gesetzgebung zu ermöglichen. Bisher war eine Reduzierung der Geschwindigkeit des Autoverkehrs weitestgehend nur dann möglich, wenn ein […]
richtig, den Kommunen die nötigen Instrumente an die Hand
