dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in Hessen Hand
Landtagssitzung am 19., 20. und 21. April 2016
Vergabegesetz setzt auf den Vorbildcharakter der öffentlichen Hand
Landtagssitzung am 19., 20. und 21. April 2016
Vergabegesetz setzt auf den Vorbildcharakter der öffentlichen Hand
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Ines Claus zur erneuten Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag. Ines Claus hat ihr Amt im April 2020 in einer sehr schwierigen Zeit angetreten. Seitdem haben wir GRÜNE mit ihr und ihrer Fraktion viele Herausforderungen gemeistert. Zum Wohle Hessens wünschen wir Ines Claus weiterhin […]
wünschen wir Ines Claus weiterhin eine glückliche Hand
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand
DIE GRÜNEN seien sich bewußt, dass eine so weitreichende Reform von Verwaltungsstrukturen nicht von heute auf morgen gelingen kann. Es bedarf der sorgfältigen Vorbereitung, der Gespräche mit den Mitarbeitern und der Klärung von Finanzierungsfragen zwischen Land und Kommunen. Wichtig ist jedoch, dass man sich jetzt in die richtige Richtung auf den Weg macht und nicht wie in den Plänen des Kultusministeriums eine unsachgemäße neue Verwaltungsstruktur aufbaut.
Ansprechpartner und ein Unterstützungssystem aus einer Hand
„An der Finanzierung dürfen Klimaprojekte nicht scheitern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, nach der heutigen Tagung der Nachhaltigkeitskonferenz. „Es ist gut, dass die Landesregierung endlich erkannt hat, wie wichtig eine Klimaschutzpolitik sowie Energieeffizienz und Energieeinsparung auch für Hessen sind.
Wenn wir jetzt nicht genügend Geld in die Hand nehmen
Die hessische Landtagsfraktion der GRÜNEN hat gemeinsam mit ihren Kollegen in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen ein Gutachten in Auftrag gegeben, um Lösungen zur Beseitigung der Ungerechtigkeiten im Länderfinanzausgleich erarbeiten zu lassen. Diese Lösungs- möglichkeiten möchten Ihnen die Konstanzer Professorin Nathalie Behnke und der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, sowie die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Sigrid Erfurth, vorstellen.
2013 GRÜNE: Klage gegen Länderfinanzausgleich muss Hand
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss die Bundesregierung nun Gesetzentwürfe vorlegen. Sie ist aber gelähmt, weil es zu keiner Einigung unter den Koalitionären von SPD und CDU kommt.
unmissverständlich eine Grundgesetzänderung, die Hilfen aus einer Hand
