Bundeskanzler in China: Scholz-Kotau in Peking? https://www.freiheit.org/de/taiwan/scholz-kotau-peking
Kurz nach dem spektakulären 20. Parteitag der KPCh, der Xi Jinping eine dritte Amtszeit ermöglichte, reist Bundeskanzler Scholz an diesem Donnerstag nach Peking. Mit dabei hat er eine Wirtschaftsdelegation und die Zustimmung zur chinesischen Beteiligung am Hamburger Hafen. Das mag China freuen, steht aber im Widerspruch zu den Plänen der Ampel-Koalition, dem Systemrivalen China entschlossener entgegen zu treten. Bereits im Koalitionsvertrag wurde festgehalten, dass man strategische Abhängigkeiten von China reduzieren wolle. Die Peking-Reise des Bundeskanzlers zu diesem Zeitpunkt und unter diesen Umständen stellt den angekündigten Strategiewechsel in Frage.
französische Präsident Macron zu Wort und befand: Infrastruktur gehöre nicht in die Hand