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BMJ – Pressemitteilungen – Fairness bei den CO2-Kosten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/0404_CO2_Kosten.html

In einem gemeinsamen Gespräch am Samstagabend, dem 2. April 2022, haben sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Bundesbauministerin Klara Geywitz und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann auf eine faire Teilung der CO2-Kosten zwischen Vermietern und Mietern sowohl bei den Wohn- als auch Nichtwohngebäuden geeinigt.
mit der Brennstoffrechnung alle für die Berechnung erforderlichen Daten an die Hand

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Festakt zur Übernahme der Präsidentschaft des CNUE (Conseil des Notariats de l’Union Européenne) bei der Bundesnotarkammer in Berlin

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0120_BNotK.html

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Festakt zur Übernahme der Präsidentschaft des CNUE (Conseil des Notariats de l’Union Européenne) am 20. Januar 2023 bei der Bundesnotarkammer in Berlin
Stelmaszczyk eine glückliche Hand!

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Festakt zur Übernahme der Präsidentschaft des CNUE (Conseil des Notariats de l’Union Européenne) bei der Bundesnotarkammer in Berlin

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0120_BNotK.html?nn=110504

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Festakt zur Übernahme der Präsidentschaft des CNUE (Conseil des Notariats de l’Union Européenne) am 20. Januar 2023 bei der Bundesnotarkammer in Berlin
Stelmaszczyk eine glückliche Hand!

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Nicht verharmlosen, was da in Museen stattfindet“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/1121_Deutschlandfunk.html?nn=110504

Angesichts der Aktionen von Klimaaktivisten in Museen prüft Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, ob Lücken im Strafrecht geschlossen werden sollten. Falls die Aktionen strafrechtlich nicht geahndet werden können, wäre er bereit, Debatten darüber zu führen, sagte der Justizminister im Interview der Woche des Deutschlandfunks.
Instrument mit Quick Freeze vor, das den Ermittlern ein Ermittlungsinstrument in die Hand

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Nicht verharmlosen, was da in Museen stattfindet“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/1121_Deutschlandfunk.html

Angesichts der Aktionen von Klimaaktivisten in Museen prüft Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, ob Lücken im Strafrecht geschlossen werden sollten. Falls die Aktionen strafrechtlich nicht geahndet werden können, wäre er bereit, Debatten darüber zu führen, sagte der Justizminister im Interview der Woche des Deutschlandfunks.
Instrument mit Quick Freeze vor, das den Ermittlern ein Ermittlungsinstrument in die Hand

BMJ – Pressemitteilungen – Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/0803_IfSG.html

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet.
geben wir Bund und Ländern rechtssichere Werkzeuge zur Pandemievorsorge an die Hand

BMJ – Alle Meldungen – Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/0803_IfSG.html?nn=148026

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet.
geben wir Bund und Ländern rechtssichere Werkzeuge zur Pandemievorsorge an die Hand