Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, in der Gedenkstunde zum Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt am 11. März 2023 in Berlin
Es ist ein Tag, und es ist eine Stunde hier, zu der wir uns an die Hand nehmen –
Um Zeit zu sparen, hat sich Herr Müller dafür entschieden, seine Kleidung über das Internet zu kaufen. Bei einem Online-Versandhändler für Herrenmode bestellt er mehrere Hemden. Als die Hemden geliefert werden, muss er jedoch feststellen, dass diese enger geschnitten sind als gedacht und ihm überhaupt nicht passen.
einem Ladengeschäft – die Ware vor Vertragsschluss nicht direkt anschauen, in die Hand
Widerruf und Gewährleistung
einem Ladengeschäft – die Ware vor Vertragsschluss nicht direkt anschauen, in die Hand
Um Zeit zu sparen, hat sich Herr Müller dafür entschieden, seine Kleidung über das Internet zu kaufen. Bei einem Online-Versandhändler für Herrenmode bestellt er mehrere Hemden. Als die Hemden geliefert werden, muss er jedoch feststellen, dass diese enger geschnitten sind als gedacht und ihm überhaupt nicht passen.
einem Ladengeschäft – die Ware vor Vertragsschluss nicht direkt anschauen, in die Hand
Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip unseres Grundgesetzes und unseres Staatsaufbaus. Sie zielt darauf ab, Macht in unserem Staat aufzuteilen und bewirkt die gegenseitige Kontrolle der drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Rechtsprechung.
Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages als Parlament
„Wir müssen dafür sorgen, dass diejenigen konsequent aus Deutschland abgeschoben werden, die hier kein Bleiberecht haben.“ unterstreicht Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Zusammenhang mit dem Attentäter von Solingen im Interview mit den Ruhr Nachrichten. Zudem spricht er u. a. über die geplanten Reformen im Straf- und Familienrecht, den Bürokratieabbau und den Gebäudetyp E.
Supermarkt seine Privatdetektive ermitteln lassen und dann quasi das Recht in die eigene Hand
„Wir müssen dafür sorgen, dass diejenigen konsequent aus Deutschland abgeschoben werden, die hier kein Bleiberecht haben.“ unterstreicht Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Zusammenhang mit dem Attentäter von Solingen im Interview mit den Ruhr Nachrichten. Zudem spricht er u. a. über die geplanten Reformen im Straf- und Familienrecht, den Bürokratieabbau und den Gebäudetyp E.
Supermarkt seine Privatdetektive ermitteln lassen und dann quasi das Recht in die eigene Hand
In einem gemeinsamen Gespräch am Samstagabend, dem 2. April 2022, haben sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Bundesbauministerin Klara Geywitz und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann auf eine faire Teilung der CO2-Kosten zwischen Vermietern und Mietern sowohl bei den Wohn- als auch Nichtwohngebäuden geeinigt.
mit der Brennstoffrechnung alle für die Berechnung erforderlichen Daten an die Hand
Rede des Ministers Marco Buschmann zum Haushalt 2023 am 8. September 2022 im Deutschen Bundestag
Und – um auch dieses Thema hier zu erwähnen -: Natürlich bleibt meine Hand weiter
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Festakt zur Übernahme der Präsidentschaft des CNUE (Conseil des Notariats de l’Union Européenne) am 20. Januar 2023 bei der Bundesnotarkammer in Berlin
Stelmaszczyk eine glückliche Hand!
