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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 42 – 5. April 2018 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-42-5-april-2018/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Plenarwoche hat die hessische Wohnungsbauministerin, Priska Hinz (GRÜNE) das Gesetz für ein Wohnungsbauinvestitionsprogramm (WIPG) der Landesregierung eingebracht. Mit diesem Gesetz schafft die Landesregierung ein wichtiges Instrument zur Unterstützung der Städte und Gemeinden beim Bau sozialer Wohnungen. Wir GRÜNE im Landtag sehen die Schaffung sozialen Wohnraums als Rückgrat der hessischen Wohnungspolitik. Auch in Zukunft will die Landesregierung für Kommunen und andere Bauträger einen attraktiven Anreiz schaffen, sozialgeförderten Wohnraum zu bauen. Kein einziger Antrag auf den Bau von Sozialwohnungen scheitert am Geld. Das Wohnungsbauinvestitionsprogramm (WIP) bietet den Bauträgern die gleichen guten Förderkonditionen wie das auslaufende KIP. Es werden zusätzliche Fördermittel in Höhe von 257 Millionen Euro für sozial geförderten Wohnungsbau in Hessen bereitgestellt. Insbesondere finanzschwache Kommunen können damit über die Laufzeit des KIP hinaus weiter in bezahlbaren Wohnraum investieren. Nach Berechnungen der Landesregierung können so rund 2.750 neue Wohnungen entstehen. Damit senden wir den Städten, Kreisen und Gemeinden auch ein wichtiges Signal: Sie können sich darauf verlassen, dass es weitergeht mit der guten Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen. Vom 12. bis zum 25. März 2018 haben in diesem Jahr die Internationalen Wochen gegen Rassismus stattgefunden. In diesem Zeitraum wurden auch in Hessen über 120 Aktivitäten gegen Rassismus durchgeführt. Wir haben dies zum Anlass genommen in einer Aktuellen Stunde alle Hessinnen und Hessen aufzufordern rassistischen, antisemitischen und ausländerfeindlichen Parolen entgegenzutreten, denn Hessen ist so vielfältig, wie die Menschen, die hier leben. Rassismus und alle anderen Formen von Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Hessen keinen Platz. Trotzdem sind Diskriminierungen auch heute noch gesellschaftliche Realität und kein Randphänomen. Menschen erleben sie in vielfältiger Weise, sie verletzen, grenzen aus und prägen Identitäten und Lebenswege nachhaltig. Das, was in den Medien landet, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Die Hessische Landesregierung versteht Vielfalt als Grundlage und Bereicherung unseres Zusammenlebens. Unser Grundgesetz sagt eben nicht, dass die Würde nur in Deutschland geborener Menschen unantastbar ist – sondern aller. Es sagt nicht, dass nur Menschen mit besonders heller Haut ein Recht auf die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit haben – sondern alle. Und es garantiert das Recht auf freie Religionsausübung nicht nur Menschen einer Glaubensrichtung – sondern allen. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Staublunge (Silikosis). mehr Aus der Fraktion Vielfalt ist das Gegenmittel zum Gift

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 42 – 5. April 2018 Archive – Seite 2 von 2 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Plenarwoche hat die hessische Wohnungsbauministerin, Priska Hinz (GRÜNE) das Gesetz für ein Wohnungsbauinvestitionsprogramm (WIPG) der Landesregierung eingebracht. Mit diesem Gesetz schafft die Landesregierung ein wichtiges Instrument zur Unterstützung der Städte und Gemeinden beim Bau sozialer Wohnungen. Wir GRÜNE im Landtag sehen die Schaffung sozialen Wohnraums als Rückgrat der hessischen Wohnungspolitik. Auch in Zukunft will die Landesregierung für Kommunen und andere Bauträger einen attraktiven Anreiz schaffen, sozialgeförderten Wohnraum zu bauen. Kein einziger Antrag auf den Bau von Sozialwohnungen scheitert am Geld. Das Wohnungsbauinvestitionsprogramm (WIP) bietet den Bauträgern die gleichen guten Förderkonditionen wie das auslaufende KIP. Es werden zusätzliche Fördermittel in Höhe von 257 Millionen Euro für sozial geförderten Wohnungsbau in Hessen bereitgestellt. Insbesondere finanzschwache Kommunen können damit über die Laufzeit des KIP hinaus weiter in bezahlbaren Wohnraum investieren. Nach Berechnungen der Landesregierung können so rund 2.750 neue Wohnungen entstehen. Damit senden wir den Städten, Kreisen und Gemeinden auch ein wichtiges Signal: Sie können sich darauf verlassen, dass es weitergeht mit der guten Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen. Vom 12. bis zum 25. März 2018 haben in diesem Jahr die Internationalen Wochen gegen Rassismus stattgefunden. In diesem Zeitraum wurden auch in Hessen über 120 Aktivitäten gegen Rassismus durchgeführt. Wir haben dies zum Anlass genommen in einer Aktuellen Stunde alle Hessinnen und Hessen aufzufordern rassistischen, antisemitischen und ausländerfeindlichen Parolen entgegenzutreten, denn Hessen ist so vielfältig, wie die Menschen, die hier leben. Rassismus und alle anderen Formen von Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Hessen keinen Platz. Trotzdem sind Diskriminierungen auch heute noch gesellschaftliche Realität und kein Randphänomen. Menschen erleben sie in vielfältiger Weise, sie verletzen, grenzen aus und prägen Identitäten und Lebenswege nachhaltig. Das, was in den Medien landet, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Die Hessische Landesregierung versteht Vielfalt als Grundlage und Bereicherung unseres Zusammenlebens. Unser Grundgesetz sagt eben nicht, dass die Würde nur in Deutschland geborener Menschen unantastbar ist – sondern aller. Es sagt nicht, dass nur Menschen mit besonders heller Haut ein Recht auf die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit haben – sondern alle. Und es garantiert das Recht auf freie Religionsausübung nicht nur Menschen einer Glaubensrichtung – sondern allen. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Plenarwoche hat die hessische Wohnungsbauministerin, Priska Hinz (GRÜNE) das Gesetz für ein Wohnungsbauinvestitionsprogramm (WIPG) der Landesregierung eingebracht. Mit diesem Gesetz schafft die Landesregierung ein wichtiges Instrument zur Unterstützung der Städte und Gemeinden beim Bau sozialer Wohnungen. Wir GRÜNE im Landtag sehen die Schaffung sozialen Wohnraums als Rückgrat der hessischen Wohnungspolitik. Auch in Zukunft will die Landesregierung für Kommunen und andere Bauträger einen attraktiven Anreiz schaffen, sozialgeförderten Wohnraum zu bauen. Kein einziger Antrag auf den Bau von Sozialwohnungen scheitert am Geld. Das Wohnungsbauinvestitionsprogramm (WIP) bietet den Bauträgern die gleichen guten Förderkonditionen wie das auslaufende KIP. Es werden zusätzliche Fördermittel in Höhe von 257 Millionen Euro für sozial geförderten Wohnungsbau in Hessen bereitgestellt. Insbesondere finanzschwache Kommunen können damit über die Laufzeit des KIP hinaus weiter in bezahlbaren Wohnraum investieren. Nach Berechnungen der Landesregierung können so rund 2.750 neue Wohnungen entstehen. Damit senden wir den Städten, Kreisen und Gemeinden auch ein wichtiges Signal: Sie können sich darauf verlassen, dass es weitergeht mit der guten Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen. Vom 12. bis zum 25. März 2018 haben in diesem Jahr die Internationalen Wochen gegen Rassismus stattgefunden. In diesem Zeitraum wurden auch in Hessen über 120 Aktivitäten gegen Rassismus durchgeführt. Wir haben dies zum Anlass genommen in einer Aktuellen Stunde alle Hessinnen und Hessen aufzufordern rassistischen, antisemitischen und ausländerfeindlichen Parolen entgegenzutreten, denn Hessen ist so vielfältig, wie die Menschen, die hier leben. Rassismus und alle anderen Formen von Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Hessen keinen Platz. Trotzdem sind Diskriminierungen auch heute noch gesellschaftliche Realität und kein Randphänomen. Menschen erleben sie in vielfältiger Weise, sie verletzen, grenzen aus und prägen Identitäten und Lebenswege nachhaltig. Das, was in den Medien landet, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Die Hessische Landesregierung versteht Vielfalt als Grundlage und Bereicherung unseres Zusammenlebens. Unser Grundgesetz sagt eben nicht, dass die Würde nur in Deutschland geborener Menschen unantastbar ist – sondern aller. Es sagt nicht, dass nur Menschen mit besonders heller Haut ein Recht auf die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit haben – sondern alle. Und es garantiert das Recht auf freie Religionsausübung nicht nur Menschen einer Glaubensrichtung – sondern allen. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
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Staublunge (Silikosis). mehr Aus der Fraktion Vielfalt ist das Gegenmittel zum Gift

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 35 – 7. Juli 2017 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-35-7-juli-2017/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, mit unserem Setzpunkt in der vergangenen Plenarwoche haben wir einmal mehr das drängendste Problem unserer Zeit thematisiert: Den Klimawandel. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump aus dem Klimaschutzabkommen von Paris auszusteigen ist unverantwortlich gegenüber der Zukunft unseres Planeten. Aber der Klimaschutz ist die Zukunft und der US-Präsident kann dem Zug möglicherweise Steine in den Weg legen, aber er wird ihn sicher nicht aufhalten. Hessen ist eines von sechs deutschen Bundesländern, die das Global Climate Leadership Memorandum of Understanding (Under2MOU) unterzeichnet haben, ein Klimabündnis der Regionen, dem auch 18 Bundesstaaten und Städte der USA angehören. Diese Städte, Regionen und Bundesstaaten verpflichten sich die Klimaziele einzuhalten, weil sie hier die Zukunft sehen. Sie werden unterstützt von vielen erfolgreichen Unternehmen, die ihren Kurs längst Richtung Klimaschutz ausgerichtet haben. In diesem Bündnis tauscht sich Hessen aus und entwickelt konkrete Schritte zur Erreichung der Klimaziele. Hessen kann den Klimawandel alleine nicht aufhalten, aber Hessen kann zusammen mit den Regionen den Klimawandel deutlich begrenzen. Klimaschutz geht auch ohne Trump. In diesem Zusammenhang freuen wir uns auch sehr, dass Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir Ende Juni in Nordhessen das 1000. Windrad einweihen konnte. Damit ist dem Land in den letzten drei Jahren eine nicht für möglich gehaltene Aufholjagd gelungen ist. Windkraft ist für den Klimaschutz unverzichtbar. Allein die Windräder, die seit Beginn der Wahlperiode 2014 in Hessen zusätzlich errichteten wurden, sparen im Vergleich zu Strom aus Kohle und Gas so viel klimaschädliches Kohlendioxid ein, wie 550.000 Autos im Schnitt pro Jahr verursachen. Damit kommen wir unserem Ziel näher, dass Hessen bis 2050 klimaneutral wird. Nach dem Ausstieg aus der lebensbedrohlichen Atomenergie muss und wird es uns gelingen, von fossilen Energieträgern auf Sonne, Wind und andere erneuerbare Quellen umzuschalten, damit wir die Erderwärmung mit ihren katastrophalen Folgen aufhalten können. Unsere Aktuelle Stunde haben wir einem tollen Erfolg in Südhessen gewidmet: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat den bundesweit ausgelobten Wettbewerb des Branchenverbands Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Digitale Stadt“ gewonnen. Um den Alltag einer wachsenden Stadt mit knappen Flächenressourcen und hoher Verkehrsdichte besser zu organisieren, wird Darmstadt künftig noch stärker auf digitale Techniken setzen. Hier kommen die Ziele einer ökologischen und einer digitalisierten Stadtentwicklung beispielhaft zusammen. In Darmstadt wird wirklich am Morgen und – am übermorgen – gearbeitet. Zu diesem Erfolg hat das Land Hessen maßgeblich beigetragen. Bis zu fünf Millionen Euro Landesförderung und die gleiche Summe an EFRE-Mitteln stehen bereit, um Darmstadt auf seinem Weg zu unterstützen. Mehr zu diesen und weiteren Themen in unserem Newsletter. Mit dieser Ausgabe verabschiede ich mich nun in die parlamentarischen Ferien und wünsche Euch/Ihnen eine schöne Sommerzeit! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
richtigen Zeit und am richtigen Ort GRÜNE Fakten: Bio boomt – Für Landwirtschaft ohne Gift

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 35 – 7. Juli 2017 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, mit unserem Setzpunkt in der vergangenen Plenarwoche haben wir einmal mehr das drängendste Problem unserer Zeit thematisiert: Den Klimawandel. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump aus dem Klimaschutzabkommen von Paris auszusteigen ist unverantwortlich gegenüber der Zukunft unseres Planeten. Aber der Klimaschutz ist die Zukunft und der US-Präsident kann dem Zug möglicherweise Steine in den Weg legen, aber er wird ihn sicher nicht aufhalten. Hessen ist eines von sechs deutschen Bundesländern, die das Global Climate Leadership Memorandum of Understanding (Under2MOU) unterzeichnet haben, ein Klimabündnis der Regionen, dem auch 18 Bundesstaaten und Städte der USA angehören. Diese Städte, Regionen und Bundesstaaten verpflichten sich die Klimaziele einzuhalten, weil sie hier die Zukunft sehen. Sie werden unterstützt von vielen erfolgreichen Unternehmen, die ihren Kurs längst Richtung Klimaschutz ausgerichtet haben. In diesem Bündnis tauscht sich Hessen aus und entwickelt konkrete Schritte zur Erreichung der Klimaziele. Hessen kann den Klimawandel alleine nicht aufhalten, aber Hessen kann zusammen mit den Regionen den Klimawandel deutlich begrenzen. Klimaschutz geht auch ohne Trump. In diesem Zusammenhang freuen wir uns auch sehr, dass Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir Ende Juni in Nordhessen das 1000. Windrad einweihen konnte. Damit ist dem Land in den letzten drei Jahren eine nicht für möglich gehaltene Aufholjagd gelungen ist. Windkraft ist für den Klimaschutz unverzichtbar. Allein die Windräder, die seit Beginn der Wahlperiode 2014 in Hessen zusätzlich errichteten wurden, sparen im Vergleich zu Strom aus Kohle und Gas so viel klimaschädliches Kohlendioxid ein, wie 550.000 Autos im Schnitt pro Jahr verursachen. Damit kommen wir unserem Ziel näher, dass Hessen bis 2050 klimaneutral wird. Nach dem Ausstieg aus der lebensbedrohlichen Atomenergie muss und wird es uns gelingen, von fossilen Energieträgern auf Sonne, Wind und andere erneuerbare Quellen umzuschalten, damit wir die Erderwärmung mit ihren katastrophalen Folgen aufhalten können. Unsere Aktuelle Stunde haben wir einem tollen Erfolg in Südhessen gewidmet: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat den bundesweit ausgelobten Wettbewerb des Branchenverbands Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Digitale Stadt“ gewonnen. Um den Alltag einer wachsenden Stadt mit knappen Flächenressourcen und hoher Verkehrsdichte besser zu organisieren, wird Darmstadt künftig noch stärker auf digitale Techniken setzen. Hier kommen die Ziele einer ökologischen und einer digitalisierten Stadtentwicklung beispielhaft zusammen. In Darmstadt wird wirklich am Morgen und – am übermorgen – gearbeitet. Zu diesem Erfolg hat das Land Hessen maßgeblich beigetragen. Bis zu fünf Millionen Euro Landesförderung und die gleiche Summe an EFRE-Mitteln stehen bereit, um Darmstadt auf seinem Weg zu unterstützen. Mehr zu diesen und weiteren Themen in unserem Newsletter. Mit dieser Ausgabe verabschiede ich mich nun in die parlamentarischen Ferien und wünsche Euch/Ihnen eine schöne Sommerzeit! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
richtigen Zeit und am richtigen Ort GRÜNE Fakten: Bio boomt – Für Landwirtschaft ohne Gift

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 35 – 7. Juli 2017 Archive – Seite 2 von 2 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, mit unserem Setzpunkt in der vergangenen Plenarwoche haben wir einmal mehr das drängendste Problem unserer Zeit thematisiert: Den Klimawandel. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump aus dem Klimaschutzabkommen von Paris auszusteigen ist unverantwortlich gegenüber der Zukunft unseres Planeten. Aber der Klimaschutz ist die Zukunft und der US-Präsident kann dem Zug möglicherweise Steine in den Weg legen, aber er wird ihn sicher nicht aufhalten. Hessen ist eines von sechs deutschen Bundesländern, die das Global Climate Leadership Memorandum of Understanding (Under2MOU) unterzeichnet haben, ein Klimabündnis der Regionen, dem auch 18 Bundesstaaten und Städte der USA angehören. Diese Städte, Regionen und Bundesstaaten verpflichten sich die Klimaziele einzuhalten, weil sie hier die Zukunft sehen. Sie werden unterstützt von vielen erfolgreichen Unternehmen, die ihren Kurs längst Richtung Klimaschutz ausgerichtet haben. In diesem Bündnis tauscht sich Hessen aus und entwickelt konkrete Schritte zur Erreichung der Klimaziele. Hessen kann den Klimawandel alleine nicht aufhalten, aber Hessen kann zusammen mit den Regionen den Klimawandel deutlich begrenzen. Klimaschutz geht auch ohne Trump. In diesem Zusammenhang freuen wir uns auch sehr, dass Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir Ende Juni in Nordhessen das 1000. Windrad einweihen konnte. Damit ist dem Land in den letzten drei Jahren eine nicht für möglich gehaltene Aufholjagd gelungen ist. Windkraft ist für den Klimaschutz unverzichtbar. Allein die Windräder, die seit Beginn der Wahlperiode 2014 in Hessen zusätzlich errichteten wurden, sparen im Vergleich zu Strom aus Kohle und Gas so viel klimaschädliches Kohlendioxid ein, wie 550.000 Autos im Schnitt pro Jahr verursachen. Damit kommen wir unserem Ziel näher, dass Hessen bis 2050 klimaneutral wird. Nach dem Ausstieg aus der lebensbedrohlichen Atomenergie muss und wird es uns gelingen, von fossilen Energieträgern auf Sonne, Wind und andere erneuerbare Quellen umzuschalten, damit wir die Erderwärmung mit ihren katastrophalen Folgen aufhalten können. Unsere Aktuelle Stunde haben wir einem tollen Erfolg in Südhessen gewidmet: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat den bundesweit ausgelobten Wettbewerb des Branchenverbands Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Digitale Stadt“ gewonnen. Um den Alltag einer wachsenden Stadt mit knappen Flächenressourcen und hoher Verkehrsdichte besser zu organisieren, wird Darmstadt künftig noch stärker auf digitale Techniken setzen. Hier kommen die Ziele einer ökologischen und einer digitalisierten Stadtentwicklung beispielhaft zusammen. In Darmstadt wird wirklich am Morgen und – am übermorgen – gearbeitet. Zu diesem Erfolg hat das Land Hessen maßgeblich beigetragen. Bis zu fünf Millionen Euro Landesförderung und die gleiche Summe an EFRE-Mitteln stehen bereit, um Darmstadt auf seinem Weg zu unterstützen. Mehr zu diesen und weiteren Themen in unserem Newsletter. Mit dieser Ausgabe verabschiede ich mich nun in die parlamentarischen Ferien und wünsche Euch/Ihnen eine schöne Sommerzeit! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
richtigen Zeit und am richtigen Ort GRÜNE Fakten: Bio boomt – Für Landwirtschaft ohne Gift