die USA, wo sie sich journalistisch gegen die Nazis engagiert und auch für den Geheimdienst
die USA, wo sie sich journalistisch gegen die Nazis engagiert und auch für den Geheimdienst
Anlässlich der täglichen Bedrohung und drastischen Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in vielen Ländern erklärt die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand (MNK) mit ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann:
Es häufen sich Hinweise, dass in Deutschland der türkische Geheimdienst und radikale
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Im Kalten Krieg finanzierte der amerikanische Geheimdienst „Radio free Europe“ als
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Im Kalten Krieg finanzierte der amerikanische Geheimdienst „Radio free Europe“ als
Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind. Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“.
Informationen seien in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff von Behörden und Geheimdiensten
Die Koalitionsspitzen haben sich am späten Mittwochabend auf Maßnahmenpakete zur Integration und zum Anti-Terror-Kampf geeinigt. „Wir haben für die Migranten viel erreicht und für unsere Gesellschaft viel gewonnen“, sagte SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel.
Maßnahmenkatalog zur Terrorismusbekämpfung Kernpunkte des Anti-Terror-Pakets sind: Die Geheimdienste
Die Koalitionsspitzen haben sich am späten Mittwochabend auf Maßnahmenpakete zur Integration und zum Anti-Terror-Kampf geeinigt. „Wir haben für die Migranten viel erreicht und für unsere Gesellschaft viel gewonnen“, sagte SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel.
Maßnahmenkatalog zur Terrorismusbekämpfung Kernpunkte des Anti-Terror-Pakets sind: Die Geheimdienste
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf.
ihre Verbrechen logistisch gut vorbereiten und anreisen konnten, warum sowohl die Geheimdienste
