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Schaffung eines ausgeglichenen Patentschutzes

https://www.mpg.de/6806208/JB_20121?c=5732343

Als Instrument der Marktregulierung muss sich das Patentsystem in sozioökonomische Rahmenbedingungen einfügen. In einer Erklärung zur Auslegung des internationalen Patentrechts widmet sich das MPI für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht normativen Gestaltungsspielräumen, die Gesetzgebern bleiben.
, Innovation anzuspornen, sondern dazu, den Markt zu regulieren; der Schutz von Erfindungen