Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont.
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2024 (zum selber drucken) Zeitung 2024 Interview Starke SPD-Frauen in Europa für Demokratie
Zum Tod von Hans Koschnick erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
einen treuen, immer verlässlichen Freund und Mitstreiter verloren, der sich um die Demokratie
Anlässlich des Internationalen Frauentages 2024 finden die beiden Bundesvorsitzenden der SPD FRAUEN Ulrike Häfner und Maria Noichl, MdEP klare Worte:
Frauentag 2024 als ein Kampftag für Frauenrechte und gleichzeitig als ein Kampftag für Demokratie
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert diskutiert in Landau und Kaiserslautern mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen und zur Europawahl. In Saarbrücken nimmt er am Frühlingsempfang der SPD St. Johann teil. In Trier diskutiert er mit Erstwählenden über die bevorstehende Europa- und Kommunalwahl. An einem politischen Frühschoppen nimmt der Generalsekretär in Sohren teil, in Koblenz hält er eine Rede zum Thema „Kampf gegen rechts“ und diskutiert anschließend mit dem Publikum.
„Wie verteidigen wir unsere Demokratie?
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten sind das Fundament der
Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
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SPD-Chef Lars Klingbeil sieht im russischen Überfall auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ für Europa und die internationale Friedensordnung. „Wir haben mit dem Ausbruch des Krieges eine neue sicherheitspolitische Gewissheit, auf die wir reagieren müssen.“
durch Putins Angriffskrieg fordert unsere Fähigkeit heraus, den Schutz unserer Demokratie
Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
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Heute ist Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Im Interview mit SPD.de erklärt Karl Finke, Vorsitzender der AG Selbst Aktiv, die Entstehung des Tages und warum es heute wichtig ist, sich im Bereich Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu engagieren.
Daran muss sich eine Demokratie messen lassen.
