Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Nach den desaströsen Ergebnissen der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen meldet sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD zu Wort. Die AG zeigt sich tief besorgt über die Ergebnisse insgesamt, aber insbesondere der SPD und ruft zu einer intensiven Aufarbeitung und einer klaren politischen Neuausrichtung auf.
Migration und Vielfalt, erklärt: „Das heutige Ergebnis ist der x-te Weckruf für unsere Demokratie

Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen. Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann:Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die Auseinandersetzung
herausragender Bedeutung für die Zukunft unseres Kontinents und für die Zukunft der Demokratie

Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.
machen auf eine Debatte über Alternativen zum Merkelismus.“ Es ginge nun darum, „der Demokratie

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Leben lang Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie

Klar ist: „Social bots“ und „fake news“ wird es mit uns nicht geben! Aus diesem Grund schlagen wir den anderen Parteien ein Fairnessabkommen vor, in dem wir gemeinschaftlich auf solche Mittel im Wahlkampf verzichten. Im Bundestagswahlkampf dürfen Kriminelle, die im Internet manipulieren, nicht mit der Toleranz der Parteien rechnen.
In einem Cyber-Wahlkampf mit Spielern von außen wird die ganze Demokratie in Gefahr

Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie

Schreiben: Mehr 19.10.2015 | 220/15 Beschluss des SPD-Parteivorstands: Unsere Demokratie

Die SPD zeichnet mit dem Regine-Hildebrandt-Preis besonderes Engagement für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit aus. Jährlich verleiht die SPD am 26. November, dem Todestag von Regine Hildebrandt, den nach ihr benannten Preis. Er steht für Zusammenhalt und gegen Hetze und Gewalt.
demokratische Werte ermutigt sie Menschen, aktiv gegen Hass und Hetze vorzugehen und die Demokratie

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine deutsche Regierung den Mut, die über 100-jährigen Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. Das erklärten die bei der Jahrestagung des Arbeitskreises Säkularität und Humanismus in der SPD am Wochenende in Bonn einstimmig wiedergewählten Sprecherinnen, Sabine Smentek (Staatssekretärin a. D.), und Carmen Wegge, MdB. Damit komme die Regierung Scholz auch dem Wunsch vieler Kirchenmitglieder nach, den Weg für eine Entscheidung der Länder frei zu machen, dieses bedingungslose Grundeinkommen der Kirchen durch grundgesetzkonforme Regelungen abzulösen. In einer einstimmig gefassten Resolution hatte die Mitgliederversammlung darauf hingewiesen, dass gerade die Bundesländer stets beklagt hatten, dieser Vorschrift im Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag kein entsprechendes Grundsätzegesetz erlässt.
, über die Verantwortung von Religionen, Weltanschauungen und Säkularen für die Demokratie

Zur Absage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes zur Stärkung des Rechtstaates und zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts zu führen, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald-Baumann-Hasske:
Draheim dazu: „Die Rechtspopulisten in aller Welt nutzen die Demokratie, um an die