Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zu dessen 90. Geburtstag am 3. Februar 2016 mit folgendem Schreiben:
Du bist noch Teil einer Generation, für die Frieden und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten
Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
müssen Aufklärung betreiben: Dass diese Denkart zwar leichte Rezepte verspricht, die Demokratie
Heute vor 71 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das KZ Auschwitz. Zum heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:
Krieg“ und die Mahnung „Wehret den Anfängen“ gehören zum Fundament unserer heutigen Demokratie
Anlässlich des Tages für Ältere Menschen am 1. Oktober 2024 erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus:Einmal im Jahr ist zu wenig. Wenn wir nur am Tag für Ältere Menschen am 1. Oktober weltweit auf die Lebensweise, Probleme und Diskriminierungen älterer Menschen aufmerksam werden, dann ist für die Würde des Menschen noch Luft nach oben.
Viele Wahlen zeigen, wie wichtig auch ältere Menschen für die Demokratie sind.
Am Dienstag, den 10. Oktober findet die diesjährige Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung statt, diesmal unter dem Motto „Zeitenwende: Chance für ein stärkeres Europa?“. Eröffnet wird die Konferenz mit einer programmatischen Rede des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zur Zukunft der Europäischen Union. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley spricht zum Thema Resilienz für ein demokratisches Europa.
Institut für Europäische Politik Matthias Quent, Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie
„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.“ so Antje Draheim, Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ). Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Entscheidungen der vorherigen Gerichte nicht den hohen Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit genügen. Das Bundesverfassungsgericht ist der Auffassung, dass Politikerinnen und Politiker nicht „alles“ aushalten können müssen, wenn es um Kritik an der Ausübung von Macht gehe.
„Das ist ein sehr wohltuendes Urteil für die Demokratie und ihre Repräsentanten.
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
Starke Demokratie statt Verordnungen.
Die SPD startet in den Europawahlkampf. Den Auftakt macht die Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, auf dem Altonaer Fischmarkt. Mit dabei sind die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, sowie Generalsekretär Kevin Kühnert. Und Olaf Scholz.
zur Welt steht Hamburg wie kaum eine andere Stadt für die Europäische Idee von Demokratie
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
„Es ist nicht gut für eine Demokratie, wenn Wohn- und Wahlbevölkerung auseinanderfallen
Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Vertraute von Bundeskanzler Willy Brandt starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn. Die Sozialdemokratie trauert „um einen brillanten und tatkräftigen Politiker“, der programmatische Ausrichtung wie praktische Politik entscheidend geprägt habe, teilten der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz mit.
Wie Willy Brandt wollte Horst Ehmke „Mehr Demokratie wagen“.
