In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.
Demokratie geachtet und geschützt wird.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nimmt an verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen der re:publica 24 teil.
„Demokratie – Who cares“ 18:00 Uhr (17:30 Uhr Einlass) Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße
Die SPD unterstützt besonderes Engagement für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit. Für Zusammenhalt, gegen Hetze und Gewalt – der Regine-Hildebrandt-Preis. Dieses Jahr werden Initiativen aus gleich drei Jahren gewürdigt, weil 2020 und 2021 coronabedingt keine Preisübergabe stattfinden konnte.
Radtour für obdachlose Menschen (Berlin) „Jamel rockt den Förster“ – mit Kultur für Demokratie
Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt das Buch „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht: Das Schicksal der 1933 gewählten SPD-Reichstagsabgeordneten" des Historikers Klaus Schönhoven vor.Die Buchvorstellung findet statt am Donnerstag, 8. Juni 2017, um 16:00 Uhr (Einlass ab 15:00 Uhr),in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz, In den Ministergärten 6, 10117 Berlin.
Gedenkstätte Deutscher Widerstand, folgen, das von der Leiterin des Archivs der sozialen Demokratie
Zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen:
In der Stunde des Parlaments bewährt sich der Bundestag als Ort der gelebten Demokratie
Wir wollen die Demokratie stärken.
nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler binnen Monaten die deutsche Demokratie
Lieber Frank,zu Deiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Vereinten Dienstleistungs-gewerkschaft ver.di gratulieren wir Dir im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch sehr persönlich, ganz herzlich. Wir freuen uns über Deine Wahl und sind uns sicher, dass die gute Zusammenarbeit unserer beiden Organisationen auch in Zukunft fortgesetzt wird.
gefährdet den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft und das Fundament unserer Demokratie
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes spricht sich die Co-Vorsitzende Heike Raab entschieden gegen die Vorschläge zum Wahlprogramm der CDU aus, die eine Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordern. „Der Bundesfachausschuss der CDU hat Vorschläge für das Wahlprogramm 2021 gemacht und scheint als erstes die Axt an den Stamm des öffentlich-rechtlichen Rundfunk und damit an unsere pluralistische Medienordnung legen zu wollen. Nach dem unglücklichen politischen Gerangel in Sachsen-Anhalt dankt nunmehr sogar der AfD Sprecher im Landtag, Ulrich Sigmund, der CDU für die Hilfe bei der Umsetzung der eigenen Ziele. Damit wird der Tabubruch offensichtlich.“
öffentlich-rechtlicher Sender und die wichtige, unabhängige Rolle der Medien in der Demokratie
„Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen.
Die Bürgerinnen und Bürger in der Ukraine wollen Demokratie und Freiheit.
