Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2015 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
auch von den ankommenden Flüchtlingen erwartet: Engagement für die freiheitliche Demokratie
Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass wir Dinge verändern können, so SPD-Vize Manuela Schwesig. „Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.“
auch von den ankommenden Flüchtlingen erwartet: Engagement für die freiheitliche Demokratie
So wird am Parlament vorbeiregiert und die Demokratie ausgehöhlt.
Die SPD will eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.
Demokratie ist kein selbstverständlicher Naturzustand, sondern muss stets aufs Neue
Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
Es geht um das geplante neue „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ und Bemühungen, den Begriff
Der inneren Demokratie entspricht die Forderung, ein einiges Deutschland auf der
enteignen die Nazis die einzige Kraft, die ihnen bis zuletzt Widerstand leistet und die Demokratie
Zum Jahrestag der rassistischen, mörderischen Anschläge von Mölln erklären die Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou und Aziz Bozkurt:
Anteilnahme im Rahmen der Prozesse verdeutlichen sehr genau, wer die Feinde unserer Demokratie
Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.
warnte sie: „Das Problem ist nicht, dass die Ostdeutschen angeblich „nicht in der Demokratie
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