Soziale Sicherheit schaffen, Zufallsgewinne abschöpfen, EU-Beitrittsperspektiven geben: Drei führende Sozialdemokraten aus Europa skizzieren ihre Antwort auf die Krise.
bemühen sich nicht nur darum, die multilaterale Ordnung aufzulösen, sondern auch die Demokratie
Die SPD will eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.
Demokratie ist kein selbstverständlicher Naturzustand, sondern muss stets aufs Neue
Die von Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch aufgestellten Thesen und Ansichten werden von der SPD nicht geteilt. Das Präsidium der SPD lehnt die dort vertretenen Positionen ausdrücklich ab.
aller Bürgerinnen und Bürger besser zu machen, für eine lebendige und wehrhafte Demokratie
Die SPD will eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.
Demokratie ist kein selbstverständlicher Naturzustand, sondern muss stets aufs Neue
Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
Es geht um das geplante neue „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ und Bemühungen, den Begriff
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Mehr dpa 27.01.2022 | Holocaust-Überlebende Bestimmte Impfgegner sind Demokratie-Feinde
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.
Jahr sind weitere politische motivierte Gerichtsverfahren und für die türkische Demokratie
Unser Wahlprogramm für die Europawahl 2024. Jetzt entdecken!
Ein starkes Europa in der Welt Schlagworte: Frieden, Menschenrechte, Freiheit, Demokratie
Sechs außergewöhnliche Projekte sind mit dem Regine-Hildebrandt-Preis für die Jahre 2020, 2021 und 2022 gewürdigt worden. Sie stehen in besonderem Maße für die Werte, für die sich die große Sozialdemokratin Zeit ihres Lebens stark gemacht hatte. Jährlich verleiht die SPD am 26. November, dem Todestag von Regine Hildebrandt, den nach ihr benannten Preis. Am heutigen Samstag wurden Preisträger:innen aus drei Jahren gewürdigt, da zuletzt coronabedingt keine Preisverleihungen stattfinden konnten. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erklärt: „Regine Hildebrandt hat mit Rückgrat und Herz sozialdemokratische Werte verkörpert. Sie dient mit ihrer Klarheit noch immer vielen als Vorbild, und das nicht nur in Ostdeutschland. Heute ehren wir gemeinsam mit ihrer Familie diese starke Frau und zeichnen in ihrem Sinne besondere Projekte aus, die sich für eine bessere und solidarische Gesellschaft einsetzen. So, wie es auch Regine Hildebrandt immer gelebt hatte.“
das ist die Aufgabe aller, denen unsere freiheitliche, weltoffene und friedliche Demokratie
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Mehr dpa 27.01.2022 | Holocaust-Überlebende Bestimmte Impfgegner sind Demokratie-Feinde
