Zum 85. Jahrestag der Gründung der „Eisernen Front“ erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold Johannes Kahrs:
Heute leben wir in einer stabilen und selbstbewussten Demokratie, aber der Einsatz
und Waisen und angesichts der Verletzten der Straßenkämpfe, in denen Arbeiter die Demokratie
Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest.
„Die Protagonisten stellen inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage
In Gedenken an diese außergewöhnliche Sozialdemokratin zeichnen wir Personen oder gesellschaftliche Gruppen für ihr Engagement bei der Vollendung der inneren Einheit des Landes, ihr Engagement gegen Rechtsextremismus und Gewalt sowie für ihr zivilgesellschaftliches Engagement aus.
Sozialdemokratie Menschen und Initiativen, die sich im Sinne von Regine Hildebrandt für Demokratie
In den letzten Jahren ist es zu beobachten, dass die Blumengeschäfte aus dem 8. März, dem Internationalen Frauentag, am liebsten einen zweiten Valentinstag machen würden. Blumen für Frauen sind das Ziel vieler Werbeschilder und natürlich Umsatz in den Kassen. Als Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) stellt Maria Noichl für die SPD Frauen klar: Der Internationale Frauentag ist ein weltweiter Aufruf zum Kampf für die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter. An alle Männer: Pralinen, Gedichte oder Blumen sind an diesem Tag völlig unangemessen.
Nur auf dem Boden der Demokratie können Frauenrechte dauerhaft wachsen und gedeihen
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher: Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die SPD in den westlichen Besatzungszonen auf und führte sie, wie auch die Bundestagsfraktion, bis zu seinem Tod 1952.
„Der Kampf um die Demokratie“, so der Titel seiner Grundsatzrede auf der Wennigser
Geburtstag der SPD sei „ein Feiertag für das europäische Ringen um Freiheit und Demokratie
Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.
Entscheidend ist doch die Frage, ob die Demokratie Gewinner oder Verlierer sein wird
Zum Tod des ehemaligen portugiesischen Präsidenten Mário Soares kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Familie mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:
außerordentliches politisches Wirken steht beispielhaft für den Einsatz für Freiheit, Demokratie
Die Rechtspopulisten seien „Konjunkturritter der Angst“ und Feinde der Demokratie
