Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

SPD.de: Kein Fuß breit!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-fuss-breit/25/11/2020

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen.“ Wir werden uns auch diesem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.
auch wesentliche Weichenstellungen für ein Gesetz zur Förderung einer wehrhaften Demokratie

SPD.de: AsJ – Wenn es zu einem Parteiverbot verfassungsrechtlich ausreicht, sollte der Antrag gestellt werden!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-wenn-es-zu-einem-parteiverbot-verfassungsrechtlich-ausreicht-sollte-der-antrag-gestellt-werden/31/01/2024

Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Mitarbeiterinnen des vom Verfassungsblog initiierten „Thüringen Projekts“ zur Resilienz der Demokratie