Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Liebe Freundinnen und Freunde, „Sind Sie für oder gegen Stuttgart 21?“ – diese in online-Umfragen und von Meinungsforschern häufig gestellte Frage, soll Antwort geben auf die Legitimation des Projekts und die jeweilige Erfolgs-/Misserfolgsbilanz von BefürworterInnen und GegnerInnen ermitteln. Dabei ist sie falsch gestellt. Sie enthält nämlich zwei Fragen, die ganz unterschiedlich beantwortbar sind: Zum einen […]
Für die Demokratie bedeutet eine derartig paradoxe Zwischenbilanz fünf Jahre nach

mit S21 verbundene Themen: Stadtentwicklung Verkehrs-, speziell Bahnpolitik Demokratie

(hier diese Pressemitteilung als pdf-Datei) Lex S21: Getroffene Hunde – und Ewiggestrige – bellen Immer kuriosere Züge nimmt die Diskussion um die davon schwimmenden S21-Felle wegen des inzwischen rechtlich unmöglich gewordenen Baus des Rosensteinviertels an. Sprache und Reaktionen aus der Provinz zeigen, dass man zu früh das Fell des Bären verteilt hat. Leider schadet die […]
Leider schadet die Wortwahl in einigen Aussagen konkret weiter dem Ansehen von Demokratie

Mit ihrer Strafanzeige gegen Ronald Pofalla unternehmen die Anzeigeerstatter Peter Conradi, Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter – mit ihnen das Aktionsbündnis und die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 – einen erneuten Versuch, die Staatsanwaltschaften und Gerichte zu einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den grundlegenden Gesetzesverstößen bei der Durchsetzung von Stuttgart 21 zu bewegen. Einstellungsverfügungen und Gerichtsurteile […]
Dieser Verfassungsverstoß sei einer aufgeklärten Demokratie unwürdig.

(hier die Rede als pdf-Datei) Herrn Bauers baahnsinnige Sprüche zu S21 Norberts Kurzbeitrag zur 722. Montagsdemo am 2. 9. 2024 Liebe mit-denkende, immer noch mit-zornige, mit-gealterte Weggefährt-Innen im gemeinsamen Widerstand gegen das große Blendwerk in unserer Stadt! In der Juli-Ausgabe des Projektmagazins zu S21- das ist das bei der Bahn und in den Zügen aus-liegende […]
zurechtgebogen und umgeformt werden, da regiert über kurz oder lang der größte Feind der Demokratie

Der Ministerpräsident des Landes Baden Württemberg Herr Winfried Kretschmann Richard-Wagner-Str. 15 70184 Stuttgart 31. März 2014 Ihr Schreiben vom 27. März 2014 an die Mitbürgerinnen und Mitbürger Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Herr Kretschmann, lassen Sie mich hinsichtlich Ihres Schreibens vom 27. März 2014 mit dem positiv Dankenswerten beginnen: Sie haben viele Jahre auf der Seite der Stuttgart-21-Gegner gekämpft und Sie bekennen sich […]
Doch den Kampf gegen Stuttgart 21 unter Berufung auf Verfassung und Demokratie verloren

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
Unsere Demokratie und unser menschliches Zusammenleben brauchen aber ein wirklich

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
Unsere Demokratie und unser menschliches Zusammenleben brauchen aber ein wirklich

Werners Rundmail vom 11. Mai 2020 (hier als pdf-Datei) Liebe Freundinnen und Freunde, Corona von morgens bis abends. Die Pandemie wirbelt die Gesellschaft durcheinander, Vieles steht auf dem Kopf. Alte Gewissheiten geraten ins Wanken. Während die einen noch darüber streiten, ob diese oder jene Maßnahme angemessen ist und ob und um wie viel schlimmer Corona […]
Immer wo das versucht wird, kommen in einer Demokratie die Medien ins Spiel.

Liebe Freundinnen und Freunde, „In Kobane werden die Menschen massakriert, durch den Klimawandel verlieren tägliche Tausende ihre Bleibe, oft ihr Leben – und ihr kämpft um einen Bahnhof!“ – solche und ähnliche Vorhaltungen, sehr beliebt auch der Vergleich der Verletzten des Schlossgartens mit den täglich Gräueltaten des IS – bekommen z.B. die UnterschriftensammlerInnen für die […]
Auch für das was mit gelenkter oder Merkels marktkonformer Demokratie gemeint ist