Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

GRÜNE gratulieren der Frankfurter Rundschau (FR).   Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Rundschau (FR) zu ihrem 75. Geburtstag. „Vor allem aber möchten wir den Beitrag, den die FR für eine freie Pressearbeit überregional und linksliberal für Minderheiten und Umweltschutz erbringt würdigen. Gerade in Zeiten von Hate-Speech und Fake-News, in denen Hass […]
betonen, wie wichtig freie Medien und eine freie, fundierte Berichterstattung für die Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. „Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik seit über zehn Jahren als Außenminister erfolgreich und empathisch im Ausland vertreten. Für seine neue Aufgabe als Staatsoberhaupt wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg“, betont Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE […]
Balance gefunden, indem er sich nicht in die Tagespolitik einmischte, aber stets für Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich darauf, dass in der vierten Plenarwoche des neuen Parlaments eine weitere neue GRÜNEN-Abgeordnete ihre erste Reden halten wird. „Mit Katy Walther werden dann alle 15 neuen Abgeordneten der GRÜNEN ihre erste Rede gehalten haben“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der frische Wind, den unsere Neuen […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.

„Ohne eine Änderung der Hessischen Verfassung wird es in Hessen auch weiterhin keine realistische Chance geben, ein Volksbegehren mit Aussicht auf Erfolg zu initiieren. Das ergibt sich schon aus den schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen für die heutige Anhörung des Hauptausschusses des Landtags zu verschiedenen Gesetzentwürfen in Sachen Volksbegehren und Volksentscheid, darunter auch der der GRÜNEN“, erklärt der rechtspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens.
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Hessischer Opferfonds kommt bis zur Sommerpause Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP haben gemeinsam den hessischen Opferfonds auf den Weg gebracht und im Landeshaushalt 2021 zwei Millionen Euro zu dessen Aufbau bereitgestellt. Die Mittel aus dem Fonds sollen eingesetzt werden, um Opfern von schweren Straftaten mit landesweiter Bedeutung die Hilfen zur Verfügung zu […]
Botschaft verbunden sein, dass wir uns als politische Vertreter der freiheitlichen Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich darauf, die im Verfassungskonvent erarbeiteten Vorschläge für eine Änderung der Landesverfassung in den kommenden Bürgerforen mit einer breiten Öffentlichkeit zu diskutieren. „Selbstverständlich waren auch die bisherigen Sitzungen des Verfassungskonvents öffentlich, sie fanden allerdings ausschließlich im Landtag statt. Jetzt kommen wir direkt zu den Bürgerinnen und Bürgern und erwarten spannende […]
„Wir wollen außerdem die Möglichkeiten direkter Demokratie deutlich ausbauen und

Die GRÜNEN im Landtag rufen alle politischen Akteurinnen und Akteure nachdrücklich dazu auf, sich auch bei kontroversen Themen an die Fakten zu halten. „Die Auseinandersetzung darüber, wer die besten Konzepte für die Zukunft Hessens hat, kann und soll leidenschaftlich und auch zugespitzt geführt werden – aber wir müssen bei der Wahrheit bleiben, sonst schaden wir […]
geführt werden – aber wir müssen bei der Wahrheit bleiben, sonst schaden wir der Demokratie

Erfahrung gepaart mit neuem Blick auf die Dinge: Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Untersuchungsausschuss (UNA) zum Mord an Walter Lübcke benannt. Als Obfrau wird die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Eva Goldbach, fungieren. Die beiden Mitglieder des Innenausschusses, Vanessa Gronemann und Lukas Schauder, bringen als Abgeordnete, […]
den Rechtsextremismus, gegen Hass und Hetze und im Kampf für unsere freiheitliche Demokratie

„Der Pawlowsche Reflex bei Debatten über den Extremismus und Terrorismusbekämpfung, immer nach einer Verschärfung des Strafrechts und neuer technischer Mittel zu dessen Bekämpfung – insbesondere der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung – zu schreien, bringt uns auch nicht weiter. Die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit darf nicht zu Lasten der Freiheitsrechte der Bürger gehen“, erklärt Frömmrich auf die Forderung Rheins der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
Terrorismus-Abwehrzentrum HETAZ leistet wichtigen Beitrag zur Verteidigung von Demokratie

Landtagssitzung am 22., 23. und 24. November 2016
Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion.