Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im hessischen Landtag unterstützt den „No Pegida“-Spaziergang in Wiesbaden am heutigen Montag. „Wir begrüßen sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger Wiesbadens dieses Zeichen gegen Intoleranz und Rassismus setzen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und Wiesbadener Landtagsabgeordnete Mathias Wagner, der an der Demonstration teilnimmt. „Wir müssen allen, die unsere vielfältige, […]
sich besorgt darüber, dass viele Pegida-Anhänger offenbar das Vertrauen in die Demokratie

„Ohne eine Änderung der Hessischen Verfassung wird es in Hessen auch weiterhin keine realistische Chance geben, ein Volksbegehren mit Aussicht auf Erfolg zu initiieren. Das ergibt sich schon aus den schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen für die heutige Anhörung des Hauptausschusses des Landtags zu verschiedenen Gesetzentwürfen in Sachen Volksbegehren und Volksentscheid, darunter auch der der GRÜNEN“, erklärt der rechtspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens.
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Hessischer Opferfonds kommt bis zur Sommerpause Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP haben gemeinsam den hessischen Opferfonds auf den Weg gebracht und im Landeshaushalt 2021 zwei Millionen Euro zu dessen Aufbau bereitgestellt. Die Mittel aus dem Fonds sollen eingesetzt werden, um Opfern von schweren Straftaten mit landesweiter Bedeutung die Hilfen zur Verfügung zu […]
Botschaft verbunden sein, dass wir uns als politische Vertreter der freiheitlichen Demokratie

„Den Sicherheitsbehörden ist es bislang noch nicht gelungen, überzeugende Konsequenzen aus den Drohmails, dem Fehlverhalten einzelner Beamter und dem Verdacht der Existenz eines rechtsextremen Netzwerks zu ziehen. Das Auswechseln der Person an der Spitze des Landespolizeipräsidiums reicht ausdrücklich nicht, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Es muss jetzt um einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang bei […]
Das Vertrauen in unsere Sicherheitsbehörden ist für unsere Demokratie und unseren

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert auch die zwölf hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD auf, die von der GRÜNEN Bundestagsfraktion angekündigte Normenkontrollklage zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen.
Regierungsentscheidungen als Aufgabe des Journalismus ist essentiell für eine funktionierende Demokratie

Aus Sicht der GRÜNEN hat die Präventionsarbeit gegen Extremismus in Hessen höchste Priorität. „Es muss unser gemeinsames Interesse sein, das wir alles unternehmen, damit junge Menschen erst gar nicht in extremistische Gruppen abgleiten – in deren eigenem Interesse, aber auch, um Schaden von anderen Menschen und von unserer Gesellschaft abzuwenden“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher […]
Beratungsstelle für Opfer rassistischer Gewalt „Response Hessen“ und das Netzwerk für Demokratie

Aus Sicht der GRÜNEN hat die Präventionsarbeit gegen Extremismus in Hessen höchste Priorität. „Es muss unser gemeinsames Interesse sein, das wir alles unternehmen, damit junge Menschen erst gar nicht in extremistische Gruppen abgleiten – in deren eigenem Interesse, aber auch, um Schaden von anderen Menschen und von unserer Gesellschaft abzuwenden“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher […]
Beratungsstelle für Opfer rassistischer Gewalt „Response Hessen“ und das Netzwerk für Demokratie

Die GRÜNEN unterstützen, dass der Bundesinnenminister die islamistische Vereinigung „Die wahre Religion“ und die sogenannte „LIES!“-Aktion verboten hat und weisen darauf hin, wie wichtig Präventionsprogramme gegen Extremismus sind.
danach auszurichten, ist verfassungsrechtlich garantiert und ein Fundament unserer Demokratie

Die Aufarbeitung deutscher Geschichte des 20.Jahrhunderts und die Ernsthaftigkeit, mit der unsere Gesellschaft dies seit Generationen tut, haben sehr zum Ansehen Deutschlands in der Welt beigetragen.
Aber es ist die gerade breite gesellschaftliche Debatte, die Meinungsfreiheit und Demokratie

Opferfamilien helfen, Gedenken wachhalten, Konsequenzen ziehen Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und […]
Konsequenz daraus muss sein, den rechtsextremistischen Terror und die Bedrohung unserer Demokratie