Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag und sind begeistert, dass so viele und vor allem junge Leute zu uns gekommen sind, um eine Fraktionssitzung hautnah mitzuerleben. Wir haben eine ganz normale Fraktionssitzung gemacht, in der Anträge beschlossen wurden und auch eine Pro- und Contra-Diskussion zu einem Thema geführt wurde, bei dem wir uns erst eine Meinung bilden, nämlich zum Thema Sicherheitseuro bei Fußballspielen.
Demokratie bedeutet das Ausgleichen unterschiedlicher Interessen und unterschiedliche

Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag und sind begeistert, dass so viele und vor allem junge Leute zu uns gekommen sind, um eine Fraktionssitzung hautnah mitzuerleben. Wir haben eine ganz normale Fraktionssitzung gemacht, in der Anträge beschlossen wurden und auch eine Pro- und Contra-Diskussion zu einem Thema geführt wurde, bei dem wir uns erst eine Meinung bilden, nämlich zum Thema Sicherheitseuro bei Fußballspielen.
Demokratie bedeutet das Ausgleichen unterschiedlicher Interessen und unterschiedliche

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich darauf, dass in der vierten Plenarwoche des neuen Parlaments eine weitere neue GRÜNEN-Abgeordnete ihre erste Reden halten wird. „Mit Katy Walther werden dann alle 15 neuen Abgeordneten der GRÜNEN ihre erste Rede gehalten haben“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der frische Wind, den unsere Neuen […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.

Aus Sicht der GRÜNEN hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages sich sehr gründlich und detailliert mit den Umständen des Kasseler Mordes und den Ermittlungen dazu befasst. „Wir haben heute einvernehmlich das Ende der Beweisaufnahme beschlossen und können nun die Erkenntnisse, die wir aus den Akten und der Vernehmung zahlreicher Zeugen gewonnen haben, auswerten“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Andenken der Opfer des NSU und ihren Angehörigen, und das schulden wir unserer Demokratie

Trotz aller Herausforderungen funktioniert der Rechtsstaat in Deutschland und in allen 16 Bundesländern. Das zeigt sich auch und gerade dann, wenn staatliche Organe Gerichtsprozesse verlieren: Die Gewaltenteilung funktioniert. Das ist weder historisch noch global betrachtet eine Selbstverständlichkeit – ganz im Gegenteil: Diese Errungenschaft müssen wir Demokratinnen und Demokraten immer wieder gegen die Feinde unsere Verfassung verteidigen.
Bundesregierung, mit dem „Pakt für den Rechtsstaat“ das Vertrauen in die rechtsstaatliche Demokratie

Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im hessischen Landtag unterstützt den „No Pegida“-Spaziergang in Wiesbaden am heutigen Montag. „Wir begrüßen sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger Wiesbadens dieses Zeichen gegen Intoleranz und Rassismus setzen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und Wiesbadener Landtagsabgeordnete Mathias Wagner, der an der Demonstration teilnimmt. „Wir müssen allen, die unsere vielfältige, […]
sich besorgt darüber, dass viele Pegida-Anhänger offenbar das Vertrauen in die Demokratie

Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder […]
Volksvertretung auch bei politischen Auseinandersetzungen Umgangsformen wahrt, die einer Demokratie

Es ist legitim, am Bankenstandort Frankfurt, auch vor den Bankentürmen, friedlich zu demonstrieren und so seine Kritik am Kapitalismus zu äußern. Man muss diese Kapitalismuskritik nicht teilen, aber man muss es hinnehmen, dass diese Kritik geäußert wird. Auf der anderen Seite muss aber auch klar sein, dass Proteste, dass Meinungsäußerungen und Demonstrationen friedlich und gewaltfrei ablaufen müssen. Beeinträchtigungen müssen hingenommen werden, aber es kann nicht sein, dass ganze Städte lahm gelegt werden, wie es mit ‚Massenblockade‘ und ‚Lahmlegung‘ angekündigt wurde.
Grundordnung Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie

Wir stehen solidarisch zusammen für die Ukraine und bei uns im Land Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Angriff auf die Ukraine war und ist jeden Tag wieder ein Bruch des Völkerrechts und der Menschenrechte, er ist eine Zeitenwende. Er hat unendliches Leid und Elend über die Menschen in der Ukraine gebracht. Darum sind […]
wirtschaftlichen Belastungen der aktuellen Krise, noch durch Radikale, die unsere Demokratie

FDP will Nordhessen abhängen – Angriff auf Repräsentanz des ländlichen Raums Hessen hat im Vergleich zu anderen Bundesländern kein zu großes Parlament, die jetzige Größe erklärt sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate. So hat das Nachbarland Rheinland-Pfalz beispielsweise mit 4 Millionen Einwohner*innen 101 Abgeordnete –  also 2,47 Abgeordnete pro 100.000 Einwohner*innen. Hessen hat derzeit mit 6,3 […]
Demokratie muss gelebt und erfahrbar sein.