Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Wissenschaft kann es keine freie Gesellschaft geben, weil ohne freie Wissenschaft die Demokratie
Wissenschaft kann es keine freie Gesellschaft geben, weil ohne freie Wissenschaft die Demokratie

Die Aufarbeitung deutscher Geschichte des 20.Jahrhunderts und die Ernsthaftigkeit, mit der unsere Gesellschaft dies seit Generationen tut, haben sehr zum Ansehen Deutschlands in der Welt beigetragen.
Aber es ist die gerade breite gesellschaftliche Debatte, die Meinungsfreiheit und Demokratie

Aus Sicht der GRÜNEN hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages sich sehr gründlich und detailliert mit den Umständen des Kasseler Mordes und den Ermittlungen dazu befasst. „Wir haben heute einvernehmlich das Ende der Beweisaufnahme beschlossen und können nun die Erkenntnisse, die wir aus den Akten und der Vernehmung zahlreicher Zeugen gewonnen haben, auswerten“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Andenken der Opfer des NSU und ihren Angehörigen, und das schulden wir unserer Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. „Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik seit über zehn Jahren als Außenminister erfolgreich und empathisch im Ausland vertreten. Für seine neue Aufgabe als Staatsoberhaupt wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg“, betont Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE […]
Balance gefunden, indem er sich nicht in die Tagespolitik einmischte, aber stets für Demokratie

GRÜNE gratulieren der Frankfurter Rundschau (FR).   Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Rundschau (FR) zu ihrem 75. Geburtstag. „Vor allem aber möchten wir den Beitrag, den die FR für eine freie Pressearbeit überregional und linksliberal für Minderheiten und Umweltschutz erbringt würdigen. Gerade in Zeiten von Hate-Speech und Fake-News, in denen Hass […]
betonen, wie wichtig freie Medien und eine freie, fundierte Berichterstattung für die Demokratie

Trotz aller Herausforderungen funktioniert der Rechtsstaat in Deutschland und in allen 16 Bundesländern. Das zeigt sich auch und gerade dann, wenn staatliche Organe Gerichtsprozesse verlieren: Die Gewaltenteilung funktioniert. Das ist weder historisch noch global betrachtet eine Selbstverständlichkeit – ganz im Gegenteil: Diese Errungenschaft müssen wir Demokratinnen und Demokraten immer wieder gegen die Feinde unsere Verfassung verteidigen.
Bundesregierung, mit dem „Pakt für den Rechtsstaat“ das Vertrauen in die rechtsstaatliche Demokratie

„Ohne eine Änderung der Hessischen Verfassung wird es in Hessen auch weiterhin keine realistische Chance geben, ein Volksbegehren mit Aussicht auf Erfolg zu initiieren. Das ergibt sich schon aus den schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen für die heutige Anhörung des Hauptausschusses des Landtags zu verschiedenen Gesetzentwürfen in Sachen Volksbegehren und Volksentscheid, darunter auch der der GRÜNEN“, erklärt der rechtspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens.
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im hessischen Landtag unterstützt den „No Pegida“-Spaziergang in Wiesbaden am heutigen Montag. „Wir begrüßen sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger Wiesbadens dieses Zeichen gegen Intoleranz und Rassismus setzen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und Wiesbadener Landtagsabgeordnete Mathias Wagner, der an der Demonstration teilnimmt. „Wir müssen allen, die unsere vielfältige, […]
sich besorgt darüber, dass viele Pegida-Anhänger offenbar das Vertrauen in die Demokratie

Opferfamilien helfen, Gedenken wachhalten, Konsequenzen ziehen Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und […]
Konsequenz daraus muss sein, den rechtsextremistischen Terror und die Bedrohung unserer Demokratie