Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Als ein „schlichtes Weiter-So ohne dringend notwendige Innovationen“ bewertet in einer ersten Reaktion der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, die heute von CDU und FDP vorgelegten Koalitionsvereinbarungen.
Auch was die innerparteiliche Demokratie angeht: Fehlanzeige.

Als ein „schlichtes Weiter-So ohne dringend notwendige Innovationen“ bewertet in einer ersten Reaktion der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, die heute von CDU und FDP vorgelegten Koalitionsvereinbarungen.
Auch was die innerparteiliche Demokratie angeht: Fehlanzeige.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Voraussetzungen für Volksbegehren „deutlich erleichtern“. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Verfassung in den Landtag eingebracht. „Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das […]
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Voraussetzungen für Volksbegehren „deutlich erleichtern“. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Verfassung in den Landtag eingebracht. „Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das […]
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Wir in Europa haben das große Glück, dass wir auf eine lange friedliche Epoche zurückblicken können. Weltweit aber sterben Menschen in Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen. Hunderttausende fliehen vor diesen Bedrohungen. Die Erinnerung an die beiden Weltkriege und an den Terror des NS-Regimes verpflichten uns zu einem gesellschaftlichen Konsens, dass das oberste Gebot die humanitäre Hilfe für diese Flüchtlinge sein muss.
die ehrenamtlich Engagierten leisten eine unglaublich wichtige Arbeit für unsere Demokratie

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bekräftigt die Absicht der Koalition, eine stärkere Sensibilisierung für unterschiedliche sexuelle Orientierungen anzustreben. „Wir haben im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, dass wir in allen Lebensbereichen stärker für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten sorgen wollen. Diesem Ziel haben alle Abgeordneten […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bekräftigt die Absicht der Koalition, eine stärkere Sensibilisierung für unterschiedliche sexuelle Orientierungen anzustreben. „Wir haben im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, dass wir in allen Lebensbereichen stärker für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten sorgen wollen. Diesem Ziel haben alle Abgeordneten […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Hessen setzt sich ein für die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei   Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Ihr wurde 2018 für ihren Einsatz für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Folteropfern der Hessische Friedenspreis vergeben. Sie gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. […]
die freie Berichterstattung sind ein fundamentales Element einer funktionierenden Demokratie

Aus Sicht der GRÜNEN hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages sich sehr gründlich und detailliert mit den Umständen des Kasseler Mordes und den Ermittlungen dazu befasst. „Wir haben heute einvernehmlich das Ende der Beweisaufnahme beschlossen und können nun die Erkenntnisse, die wir aus den Akten und der Vernehmung zahlreicher Zeugen gewonnen haben, auswerten“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Andenken der Opfer des NSU und ihren Angehörigen, und das schulden wir unserer Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. „Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik seit über zehn Jahren als Außenminister erfolgreich und empathisch im Ausland vertreten. Für seine neue Aufgabe als Staatsoberhaupt wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg“, betont Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE […]
Balance gefunden, indem er sich nicht in die Tagespolitik einmischte, aber stets für Demokratie