Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie […]
in Zeiten von Hass und Hetze müssen wir für die Pressefreiheit als Bollwerk der Demokratie

DIE GRÜNEN im Landtag wollen Kinder und Jugendliche mit einer unabhängigen Stelle in ihren Rechten stärken. Das hat heute auch die Liga der freien Wohlfahrtspflege in einer Pressekonferenz gefordert. „Wir prüfen mit der Landesregierung gerade ein Konzept, wie möglichst alle Kinder und Jugendliche in die Situation versetzt werden, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen und […]
„Wir sind überzeugt davon: Demokratie muss man lernen.

Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle: „Mitten in der Corona-Krise übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, die herausfordernder nicht sein könnte. Europa darf nicht zurück zur „alten Normalität“. Die EU muss ihre Wirtschaft ankurbeln, die Brexit-Verhandlungen mit ungewissem Ausgang vollenden, endlich die Konferenz zur Zukunft Europas starten, ihren Platz in der erodierenden […]
erodierenden Weltordnung finden und klarstellen, dass in Europa Rechtstaatlichkeit und Demokratie

Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle: „Mitten in der Corona-Krise übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, die herausfordernder nicht sein könnte. Europa darf nicht zurück zur „alten Normalität“. Die EU muss ihre Wirtschaft ankurbeln, die Brexit-Verhandlungen mit ungewissem Ausgang vollenden, endlich die Konferenz zur Zukunft Europas starten, ihren Platz in der erodierenden […]
erodierenden Weltordnung finden und klarstellen, dass in Europa Rechtstaatlichkeit und Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren René Rock zur einstimmigen Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag. „René Rock wünschen wir für die kommende Wahlperiode alles Gute. Wir freuen uns darauf, auch in Zukunft mit René Rock und seiner Fraktion im Landtag über den besten Kurs für unser Land zu diskutieren, Gemeinsamkeiten aufzuzeigen oder kontrovers […]
November 2017 Aktuelle Stunde November-Plenum: Zukunft wird aus Mut gemacht und Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren dem neuen Präsidenten des Hessischen Staatsgerichtshofes, Dr. Roman Poseck, zu seiner Wahl durch den Hessischen Landtag. Dr. Roman Poseck ist ein versierter Jurist, der persönlich und fachlich alles mitbringt, um das wichtige Amt des Präsidenten des Staatsgerichtshofes in hervorragender Weise auszuüben.
und Hüter der hessischen Verfassung achten sie darauf, dass alle Regeln unserer Demokratie

Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kinderrechte: „Kinder haben Rechte und immer mehr Kinder wissen das auch: Jedes zweite Kind in Hessen hat bereits von der UN-Kinderrechtskonvention gehört. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass dieser positive Trend weitergeht, bis alle Kinder in Hessen ihre Rechte kennen. Das Motto des diesjährigen Weltkindertags „Kinderrechte schaffen […]
Das ist wichtig für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie!

Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kinderrechte: „Kinder haben Rechte und immer mehr Kinder wissen das auch: Jedes zweite Kind in Hessen hat bereits von der UN-Kinderrechtskonvention gehört. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass dieser positive Trend weitergeht, bis alle Kinder in Hessen ihre Rechte kennen. Das Motto des diesjährigen Weltkindertags „Kinderrechte schaffen […]
Das ist wichtig für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie!

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Voraussetzungen für Volksbegehren „deutlich erleichtern“. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Verfassung in den Landtag eingebracht. „Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das […]
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Voraussetzungen für Volksbegehren „deutlich erleichtern“. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Verfassung in den Landtag eingebracht. „Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das […]
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie