Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EP 02 – Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Jahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) – Hessischer Ministerpräsident – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/feststellung-haushaltsplans-landes-hessen-3/?d=druckvorschau

Wir dürfen diese Ängste nicht befeuern, schon gar nicht, um daraus kurzfristigen politischen Gewinn zu schlagen, sondern wir haben die Aufgabe, Lösungen anzubieten. Dabei setzen wir nicht auf Renationalisierung, sondern auf ein gemeinsames Europa, nicht auf eine vermeintliche Sicherheit in Einfalt, sondern auf die Freiheit der Vielfalt, nicht auf autoritäres Gehabe und Ausgrenzung, sondern auf Toleranz und Teilhabe. Wir lassen nicht den Hass und die Angst regieren, sondern die Menschlichkeit und die Zuversicht – denn dafür haben wir allen Grund: Die Arbeitslosigkeit ist so gering wie seit Jahrzehnten nicht mehr, die Wirtschaft floriert, die Steuereinnahmen steigen deutlich. Damit haben wir eine gute Grundlage, um die Herausforderungen zu lösen, vor denen wir stehen. Wir müssen die richtigen Prioritäten setzen und dafür sorgen, dass das Geld da ankommt, wo es am nötigsten gebraucht wird. Und das tun wir mit dem Landeshaushalt.
die großen Fragen kümmern.“ „Wir dürfen uns aber auch den Hinweis erlauben, dass Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EP 02 – Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Jahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) – Hessischer Ministerpräsident – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/feststellung-haushaltsplans-landes-hessen-3/

Wir dürfen diese Ängste nicht befeuern, schon gar nicht, um daraus kurzfristigen politischen Gewinn zu schlagen, sondern wir haben die Aufgabe, Lösungen anzubieten. Dabei setzen wir nicht auf Renationalisierung, sondern auf ein gemeinsames Europa, nicht auf eine vermeintliche Sicherheit in Einfalt, sondern auf die Freiheit der Vielfalt, nicht auf autoritäres Gehabe und Ausgrenzung, sondern auf Toleranz und Teilhabe. Wir lassen nicht den Hass und die Angst regieren, sondern die Menschlichkeit und die Zuversicht – denn dafür haben wir allen Grund: Die Arbeitslosigkeit ist so gering wie seit Jahrzehnten nicht mehr, die Wirtschaft floriert, die Steuereinnahmen steigen deutlich. Damit haben wir eine gute Grundlage, um die Herausforderungen zu lösen, vor denen wir stehen. Wir müssen die richtigen Prioritäten setzen und dafür sorgen, dass das Geld da ankommt, wo es am nötigsten gebraucht wird. Und das tun wir mit dem Landeshaushalt.
die großen Fragen kümmern.“ „Wir dürfen uns aber auch den Hinweis erlauben, dass Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erleichterung von Volksbegehren – GRÜNE fordern niedrigere Hürden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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DIE GRÜNEN erinnern daran, dass die schwarz-gelbe Landesregierung noch 2005 einen G-setzentwurf der GRÜNEN mit der Absenkung des Antragsquorums und der Verlängerung der Eintragungsfristen abgelehnt hat. Beide Maßnahmen sind zwar heute Bestandteil des Gesetzentwurfes und wir begrüßen diesen Sinneswandel. Allerdings hätten wir uns mehr Mut gewünscht. Wir wollen das Antragsquorum auf ein Prozent statt auf zwei senken, und die Eintragungsfrist auf drei statt nur zwei Monate verlängern.
Jahren bestehen unüberwindbare Hürden für die Hessinnen und Hessen direkt in die Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Ein halbes Jahr nach dem Anschlag von Hanau – Opferfamilien helfen, Gedenken wachhalten, Konsequenzen ziehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und Freunden wurde unfassbares Leid zugefügt. Ihnen zu helfen, sie unbürokratisch zu unterstützen und das Gedenken […]
Konsequenz daraus muss sein, den rechtsextremistischen Terror und die Bedrohung unserer Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gedenken an den Terroranschlag in Hanau – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wir stehen zusammen gegen Rassismus, Hass und Hetze „Die schreckliche Gewalttat in Hanau macht uns sprachlos, unser Entsetzen und unsere Trauer zu beschreiben kann nie hinreichend gelingen. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Trotzdem suchen wir nach Worten, um den Angehörigen sowie den Freunden der Opfern zu sagen, dass sie nicht alleine […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Rechtsextremismus: Anhörung soll Impulse im Kampf gegen Rechtsextremismus setzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag erwartet von der heute im Innenausschuss beschlossenen Anhörung des Landtages zum Rechtsextremismus wichtige Erkenntnisse über Entstehung und Strukturen, vor allem aber über Wege zur Bekämpfung rechtsextremer Gruppierungen in Hessen. „Wir beobachten mit großer Sorge eine wachsende Zahl rechtsextremer Straftaten und rassistischer Übergriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte sowie eine zunehmende Verrohung der […]
angreift, die bei uns Schutz und Zuflucht vor Verfolgung suchen, der greift unserer Demokratie