Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag NPD-Verbotsverfahren: Kampf gegen Rechtsextremisten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln führen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD ein wichtiger Wegweiser im Kampf gegen rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische und andere menschenfeindliche politische Positionen. „Wir bedauern, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, gescheitert ist, weil die rechten Hetzer diese Gerichtsentscheidung als Erfolg feiern werden“, erklärt Jürgen […]
Schwelle für ein Parteiverbot zu Recht sehr hoch, weil die Meinungsfreiheit in einer Demokratie

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 30 Jahre Mauerfall: Freiheit und Selbstbestimmung stärker als Gewalt und Unterdrückung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/30-jahre-mauerfall-f/

30 Jahre Mauerfall bedeuten auch 30 Jahre Meinungsfreiheit: „Diese Freiheit ist ein wichtiges Gut, das es zu pflegen und zu verteidigen gilt. Wir plädieren für eine Streitkultur mit demokratischen Regeln und Respekt statt Hass und Hetze“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Mathias Wagner, aus Anlass der heutigen Feierstunde zu 30 Jahre Mauerfall und der Eröffnung […]
Osten Deutschland ist auch aktuell eine Mahnung, für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Rechtsextremismus: Anhörung soll Impulse im Kampf gegen Rechtsextremismus setzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag erwartet von der heute im Innenausschuss beschlossenen Anhörung des Landtages zum Rechtsextremismus wichtige Erkenntnisse über Entstehung und Strukturen, vor allem aber über Wege zur Bekämpfung rechtsextremer Gruppierungen in Hessen. „Wir beobachten mit großer Sorge eine wachsende Zahl rechtsextremer Straftaten und rassistischer Übergriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte sowie eine zunehmende Verrohung der […]
angreift, die bei uns Schutz und Zuflucht vor Verfolgung suchen, der greift unserer Demokratie

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 70 Jahre Berichterstattung auf hohem Niveau – hochwertiger Journalismus ist nötiger denn je! GRÜNE gratulieren der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu ihrem 70 Geburtstag.  „Hinter diesen 70 Jahren steckten immer kluge Köpfe“, sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, in Anspielung auf einen bekannten Slogan der FAZ. „An klugen Köpfen kann man sich reiben. Und das haben wir GRÜNEN mit der FAZ und […]
Beitrag, den die FAZ für eine freie Presse, für einen unabhängigen Journalismus, zur Demokratie

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