Der Landtag stellt mit Bedauern fest, dass der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Novelle des Hochschulgesetzes nicht die drängenden und akuten Probleme der Hochschulen löst, sondern …
Termine Suche Inhalt 01.12.2009 Anforderungen an eine Hochschulgesetz-Novelle – Demokratie
Mai mahnt zu dauerhafter Verantwortung für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte
Aus Sicht der GRÜNEN hat die Präventionsarbeit gegen Extremismus in Hessen höchste Priorität. „Es muss unser gemeinsames Interesse sein, das wir alles unternehmen, damit junge Menschen erst gar nicht in extremistische Gruppen abgleiten – in deren eigenem Interesse, aber auch, um Schaden von anderen Menschen und von unserer Gesellschaft abzuwenden“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher […]
Termine Suche Inhalt 10.10.2016 Ausweitung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie
Wir sind schockiert, dass die Ermittler von einem Mord mit rechtsextremistischem Hintergrund ausgehen. Es muss weiter ermittelt werden. Dabei ist auch zu klären, ob es die Tat eines Einzelnen war oder wir es mit mordbereiten rechtsextremen Strukturen zu tun haben.
Walter Lübcke – konsequent aufklären – unsere Demokratie verteidigen Bei Facebook
„Es ist legitim, am Bankenstandort Frankfurt, auch vor den Bankentürmen, friedlich zu demonstrieren und so seine Kritik am Kapitalismus zu äußern. Man muss diese Kapitalismuskritik nicht teilen, aber man muss es hinnehmen, dass diese Kritik geäußert wird. Es muss aber auch klar sein, dass Proteste und Demonstrationen friedlich und gewaltfrei ablaufen müssen. Beeinträchtigungen müssen hingenommen werden, aber es kann nicht sein, dass ganze Städte lahm gelegt werden, wie es mit ‚Massenblockade‘ und ‚Lahmlegung‘ angekündigt wurde.“
09.05.2012 Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie
Suche Inhalt 23.11.2016 Türkei: Europäische Werte leben, Menschenrechte wahren, Demokratie
„Es ist legitim, am Bankenstandort Frankfurt, auch vor den Bankentürmen, friedlich zu demonstrieren und so seine Kritik am Kapitalismus zu äußern. Man muss diese Kapitalismuskritik nicht teilen, aber man muss es hinnehmen, dass diese Kritik geäußert wird. Es muss aber auch klar sein, dass Proteste und Demonstrationen friedlich und gewaltfrei ablaufen müssen. Beeinträchtigungen müssen hingenommen werden, aber es kann nicht sein, dass ganze Städte lahm gelegt werden, wie es mit ‚Massenblockade‘ und ‚Lahmlegung‘ angekündigt wurde.“
09.05.2012 Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie
In der Aktuellen Stunde haben DIE GRÜNEN Verständnis dafür geäußert, dass der Beamtenbund und die GEW mit der Begrenzung der Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte nicht einverstanden sind. „Es ist selbstverständlich, dass von den Gewerkschaften die Übernahme des Tarifergebnisses für die Beamtinnen und Beamten gefordert wird. Wir hätten dieser Forderung auch gerne entsprochen und somit […]
17.12.2015 Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Lehrerstreik: Proteste gehören zur Demokratie
Suche Inhalt 23.11.2016 Türkei: Europäische Werte leben, Menschenrechte wahren, Demokratie
Spätestens seit der eindrucksvollen Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizäcker 1985 ist klar, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war, nicht ein Tag der Niederlage. Wenn wir uns 70 Jahre nach Kriegsende daran erinnern, denken wir insbesondere auch an die Millionen Menschen, die Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen und Andersdenkenden, die während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft verfolgt und ermordet wurden. Für diese Menschen konnte es keine Befreiung mehr gegeben.
Mai mahnt zu dauerhafter Verantwortung für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte
