zu machen, welchen Wert die Justiz in der Funktion der Gewaltenteilung unserer Demokratie
zu machen, welchen Wert die Justiz in der Funktion der Gewaltenteilung unserer Demokratie
Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Landesprogramm „Aktiv für Demokratie und
übernommen Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Landesprogramm „Aktiv für Demokratie
Wir sind schockiert, dass die Ermittler von einem Mord mit rechtsextremistischem Hintergrund ausgehen. Es muss weiter ermittelt werden. Dabei ist auch zu klären, ob es die Tat eines Einzelnen war oder wir es mit mordbereiten rechtsextremen Strukturen zu tun haben.
Walter Lübcke – feigen Mord konsequent aufklären – unsere Demokratie enstchlossen
Landtags genügte den Anforderungen des Landtagswahlgesetzes nicht – Schaden für die Demokratie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist in der heutigen Debatte um die Castor-Transporte auf das Bundesverfassungsgericht, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit als „unmittelbarste(n) Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“ ansieht. Mit dieser Begründung hatte das Gericht 1985 ein Demonstrationsverbot gegen das damals im Bau befindliche Atomkraftwerk Brokdorf aufgehoben.
18.11.2010 Castor-Transporte GRÜNE: Demonstrationen sind ein Lebenselixier der Demokratie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist in der heutigen Debatte um die Castor-Transporte auf das Bundesverfassungsgericht, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit als „unmittelbarste(n) Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“ ansieht. Mit dieser Begründung hatte das Gericht 1985 ein Demonstrationsverbot gegen das damals im Bau befindliche Atomkraftwerk Brokdorf aufgehoben.
18.11.2010 Castor-Transporte GRÜNE: Demonstrationen sind ein Lebenselixier der Demokratie
Denn das ist wesentlich für unsere Gesellschaft und damit wesentlich für unsere Demokratie
Denn das ist wesentlich für unsere Gesellschaft und damit wesentlich für unsere Demokratie
Denn das ist wesentlich für unsere Gesellschaft und damit wesentlich für unsere Demokratie
Denn das ist wesentlich für unsere Gesellschaft und damit wesentlich für unsere Demokratie
Der Aufstand vom 17. Juni 1953 war der Aufstand einer demokratisch bewegten Zivilgesellschaft. Er wurde brutal niedergeschlagen – viele Menschen wurden hingerichtet oder saßen für Jahre im Gefängnis. Diese Menschen haben keine parteipolitische Instrumentalisierung, sondern unser aufrichtiges Erinnern und Gedenken verdient.
der SED-Herrschaft ist dauerhafte Verpflichtung zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie
Der Aufstand vom 17. Juni 1953 war der Aufstand einer demokratisch bewegten Zivilgesellschaft. Er wurde brutal niedergeschlagen – viele Menschen wurden hingerichtet oder saßen für Jahre im Gefängnis. Diese Menschen haben keine parteipolitische Instrumentalisierung, sondern unser aufrichtiges Erinnern und Gedenken verdient.
der SED-Herrschaft ist dauerhafte Verpflichtung zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie
