Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zum Haushalt 2023 des Bundesministeriums der Justiz am 24. November 2022 im Deutschen Bundestag
Deshalb ist das nicht nur ein Angriff auf Freiheit, auf Selbstbestimmung und auf Demokratie
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zum Haushalt 2023 des Bundesministeriums der Justiz am 24. November 2022 im Deutschen Bundestag
Deshalb ist das nicht nur ein Angriff auf Freiheit, auf Selbstbestimmung und auf Demokratie
Rechtsstaat kompakt
Die Grundrechte sind der Grundstein unserer Demokratie.
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, beim Festakt aus Anlass der Verabschiedung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof a.D. Dr. Peter Frank und der Amtseinführung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof Jens Rommel am 4. März 2024 in Karlsruhe
März 2024 Es ist einer der großen Vorzüge der liberalen Demokratie, dass dem Amtswechsel
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, beim Festakt aus Anlass der Verabschiedung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof a.D. Dr. Peter Frank und der Amtseinführung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof Jens Rommel am 4. März 2024 in Karlsruhe
März 2024 Es ist einer der großen Vorzüge der liberalen Demokratie, dass dem Amtswechsel
Rede des Bundesministers Dr. Marco Buschmann MdB beim Festakt 30 Jahre IRZ am 6. Dezember 2022 im BMJ in Berlin
Die liberale Demokratie aber steht heute weltweit unter Druck.
Rede des Bundesministers Dr. Marco Buschmann MdB beim Festakt 30 Jahre IRZ am 6. Dezember 2022 im BMJ in Berlin
Die liberale Demokratie aber steht heute weltweit unter Druck.
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zum Haushalt 2023 des Bundesministeriums der Justiz am 24. November 2022 im Deutschen Bundestag
Deshalb ist das nicht nur ein Angriff auf Freiheit, auf Selbstbestimmung und auf Demokratie
Wir machen Bauen in Deutschland einfacher und günstiger. Denn bislang ist es aufgrund hoher Baustandards zu kompliziert und zu teuer. Alleine im Baubereich müssen aktuell über 3.000 DIN-Normen beachtet werden. In einer neuen Folge „Jetzt erst Recht!“ erklärt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, wie wir es mit dem „Gebäudetyp E“-Gesetz möglich machen, von Komfortstandards abzuweichen und Bauen damit bis zu 10 Prozent günstiger wird. So kann man z. B. weniger Steckdosen in einem Zimmer verlegen. Bei der Sicherheit gilt auch weiterhin: „Safety first!“
Strafrechts – werden wir uns hier mit allen dringenden Fragen rund um das Thema Recht und Demokratie
Wir machen Bauen in Deutschland einfacher und günstiger. Denn bislang ist es aufgrund hoher Baustandards zu kompliziert und zu teuer. Alleine im Baubereich müssen aktuell über 3.000 DIN-Normen beachtet werden. In einer neuen Folge „Jetzt erst Recht!“ erklärt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, wie wir es mit dem „Gebäudetyp E“-Gesetz möglich machen, von Komfortstandards abzuweichen und Bauen damit bis zu 10 Prozent günstiger wird. So kann man z. B. weniger Steckdosen in einem Zimmer verlegen. Bei der Sicherheit gilt auch weiterhin: „Safety first!“
Strafrechts – werden wir uns hier mit allen dringenden Fragen rund um das Thema Recht und Demokratie
