Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die Bundesregierung beging am 11. März zum ersten Mal einen nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt. Der Kampf gegen Extremismus und terroristische Gewalt ist eines der Hauptziele der Bundesregierung.
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie

Die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen des Westens führten Russland schweren Schaden zu, erklärt Bundesjustizminister Marco Buschmann.
Aggression richtet sich gerade gegen die Werte, die den Westen ausmachen: Freiheit, Demokratie

Der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann reist vom 9. Mai bis 10. Mai 2024 zum Treffen der G7-Justizminister nach Venedig. Es ist das dritte Treffen der G7 in diesem Format.
Dazu gehören Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und der Austausch zum Einsatz von

Der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann reist vom 9. Mai bis 10. Mai 2024 zum Treffen der G7-Justizminister nach Venedig. Es ist das dritte Treffen der G7 in diesem Format.
Dazu gehören Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und der Austausch zum Einsatz von

Die für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zuständigen Beauftragten des Bundes sowie der Bundesopferbeauftragte haben in einer gemeinsamen Erklärung Sorge vor den deutlich gestiegenen Zahlen im Bereich der Hasskriminalität und Anfeindungen einzelner Gruppen geäußert.
Das schadet unserer Demokratie.

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute die Rosenburg-Ausstellung an der Universität in Tel Aviv mit einem Festakt eröffnet.
demokratischen Institutionen und einer unabhängigen Justiz, für die Wahrung der liberalen Demokratie

Wer gesellschaftlich oder politisch aktiv ist, findet seine persönlichen Daten oftmals im Internet. Die Veröffentlichung kann strafbar sein, wenn die betroffene Person dadurch gefährdet werden kann. Gegen sogenannte Feindeslisten besteht seit 2021 ein strafrechtlicher Schutz. Einzelheiten erfahren Sie hier.
Der Schutz unserer Demokratie ist eine fortwährende Herausforderung.

Treffen der Justizminister der G7-Staaten
Wir sind aber auch eine Wertegemeinschaft, die sich den Prinzipien der liberalen Demokratie

Bundesjustizminister Marco Buschmann im Gespräch mit dem Redaktionsbüro Herholz
Dabei ist klar: Das Recht zu demonstrieren ist in einer Demokratie ein hohes Gut.

Gastbeitrag von Bundesjustizminister Marco Buschmann im Handelsblatt
dass das uferlose Sammeln von Daten durch den Staat bürgerliche Freiheit und die Demokratie