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Gesundheitsminister Clemens Hoch: Zwölf neue Kassensitze für Psychotherapeutinnen und -therapeuten . Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz

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Psychische Gesundheit ist Ausdruck von Lebensqualität, Leistungsfähigkeit und ermöglicht die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Jedoch ist eine Zunahme an psychischen Erkrankungen zu verzeichnen, denn die Krisen unserer Zeit machen vielen Menschen zu schaffen. Gleichzeitig aber mangelt es an verfügbaren Therapieplätzen. Um die psychotherapeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz flächendeckend zu stärken, wurden nun durch Beschluss des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen in Rheinland-Pfalz insgesamt zwölf neue Kassensitze für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten geschaffen. „Mit der Schaffung zusätzlicher Psychotherapeutensitze leisten die Kassenärztliche Vereinigung und die gesetzlichen Krankenkassen in Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der ambulanten therapeutischen Versorgung im Land. Das ist dringend notwendig, denn die Wartezeiten auf eine Psychotherapie im Land sind zu lang – besonders für Kinder und Jugendliche und in ländlichen und strukturschwachen Gebieten“, betont Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Ich bin sehr froh, dass die verantwortlichen Akteure sich gemeinsam dem Problem gestellt haben und so eine erste Verbesserung der Versorgungssituation in Rheinland-Pfalz erreichen konnten.“
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Staatssekretär Dr. Denis Alt: Dialog intensivieren – Antisemitismus klar verurteilen . Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz

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In der kommenden Woche werden turnusgemäß die Vertragsverhandlungen mit den Islamverbänden in Rheinland-Pfalz fortgesetzt. Ein entsprechendes Treffen ist für den 2. November 2023 geplant. „Gerade angesichts der eskalierenden Gewalt im Nahen Osten ist es umso wichtiger, den Dialog zu intensivieren. Jetzt zeigt sich, wie bedeutend es ist, dass die Landesregierung stets auf den Austausch gesetzt hat. Für uns ist ganz klar: Nur wer Antisemitismus klar verurteilt, kann Vertragspartner der Landesregierung sein. In den Zielvereinbarungen, deren erfolgreiche Evaluation die Voraussetzung für die Aufnahme von Vertragsverhandlungen war, haben sich die beteiligten Verbände klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands als gemeinsamer Wertegrundlage bekannt. Dazu gehört auch der entschiedene Kampf gegen Antisemitismus. Ich habe die klare Erwartung, dass sich auch künftig alle, die Vertragspartner werden möchten, eindeutig und klar zu den besprochenen Wertegrundlagen bekennen. Wo es Irritationen gibt, sprechen wir sie offen an. Wenn nötig, werden wir unsere Gesprächspartner in die Pflicht nehmen und den Kampf gegen Judenfeindschaft weiter gemeinsam verstärken“, so Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit.
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Gesundheitsminister Clemens Hoch appelliert an Bund und Länder für Unterstützung der Widerspruchslösung: „Gesetzentwurf ist Hoffnung für tausende Menschen“ . Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz

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Der Bundesrat wird Ende der Woche einen Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung beraten.
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Landesprogramm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“: Minister Clemens Hoch übergibt Bescheid in Höhe von über 20 Millionen Euro an Stadt Mayen . Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz

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Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Dirk Meid.
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