umfassende Landesstrategie zu entwickeln, um die Rolle von Rheinland-Pfalz als Land der Demokratie
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An der Aktionswoche „Respekt. Bitte!“ der Landesregierung gegen die zunehmende Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst beteiligt sich auch Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch. Er besuchte am heutigen Tag die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeszentrale für politische Bildung (LpB), um ihnen für ihre wertvolle Arbeit zu danken und das Thema der zunehmenden Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst weiter in die Öffentlichkeit zu tragen. Die Mitarbeitenden der LpB sind im Rahmen ihrer Gedenk- und Demokratiearbeit immer wie-der Beschimpfungen und Anfeindungen ausgesetzt. So etwa im letzten Jahr während des Demokratiefestes am Hambacher Schloss, als rund 3.000 weiß gekleidete Demonstrierende die Feierlichkeiten in Neustadt an der Weinstraße störten und so für eine beunruhigende Atmosphäre auf einem friedlichen Fest sorgten. Neben diesen greifbaren Bedrohungen ist in den vergangenen Jahren mit Hass und Hetze im Netz eine weitere Dimension der Anfeindung hinzugekommen.
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Das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit und der rheinland-pfälzische Landtag fördern die Initiative Interdisziplinäre Antisemitismusforschung (IIA) der Universität Trier im Jahr 2024 mit insgesamt 160.000 Euro. Wissenschaftsminister Clemens Hoch überreicht gemeinsam mit Landtagspräsident Hendrik Hering im Beisein der Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, den Förderbescheid an die Präsidentin der Universität Trier, Prof. Dr. Eva Martha Eckkrammer, sowie die Leitung der Initiative, Salome Richter und Lennard Schmidt. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel ist die Zahl der antisemitischen Vorfälle bundesweit gestiegen. Nach dem 7. Oktober gab es anfänglich zahlreiche Solidaritätsbekundungen mit Israel, jedoch häuften sich gleichzeitig auch antisemitische und terrorverherrlichende Reaktionen. Für die Landesregierung steht unmissverständlich fest, dass das Judentum untrennbar mit Rheinland-Pfalz verbunden ist. Jüdinnen und Juden haben ein Anrecht auf ein freies und sicheres Leben, in dem sie ihren Glauben uneingeschränkt praktizieren können. Für das Land Rheinland-Pfalz ist es daher oberste Priorität Antisemitismus zu bekämpfen sowie jüdisches Leben zu schützen.
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Für sein langjähriges engagiertes Wirken in der Gedenk- und Erinnerungsarbeit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer den in Schneppenbach lebenden Reiner Engelmann mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte dem Sozialpädagogen und Jugendbuchautor im Rahmen einer Feierstunde die Auszeichnung.
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