Auf Kritik bei Experten ist am Montag, 21. Mai, im Unterausschuss ‚Neue Medien‘ ein im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erstelltes Gutachten zur Umsetzung von Warnhinweismodellen bei Urheberrechtsverletzungen im Internet gestoßen.
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Die von der Linken und den Grünen geforderte Ausstellungsvergütung für bildende Künstler und Fotografen ist am Mittwoch, 12. Dezember, bei Vertretern von Museen, Galerien und Kunsthändlern im Ausschuss für Kultur und Medien auf Widerstand gestoßen.
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Zwei Experten begrüßten in der Sitzung des Unterausschusses Neue Medien am Montag, 10. Dezember das von der Bundesregierung geplante Open-Data Portal. Die Regierung setze auf den Grundsatz der Freiwilligkeit, erklärte eine Regierungsvertreterin.
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Die neu gegründete Stiftung Datenschutz erhitzt die Gemüter: Der Unterausschuss Neue Medien diskutierte am Montag, 18. März, die Einrichtung des Gremiums. Dabei kritisieren Datenschützer, dass die Stiftung von wirtschaftlichen Interessen geleitet sei.
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Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Bundesländer wegen ihrer Weigerung, die Regelungen zur Besteuerung des Kunsthandels umzusetzen, scharf kritisiert. Es sei ’skandalös‘, sagte sie am 12. Februar in einer Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien.
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Medienvertreter und Wissenschaftler haben sich am 25. März vor dem Ausschuss für Kultur und Medien besorgt über die Entwicklung der Meinungs- und Medienfreiheit geäußert. Im Zentrum standen die Arbeitsbedingungen von Journalisten in und aus autoritären Staaten.
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Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) und alle Bundestagsfraktionen haben im Zusammenhang mit dem Antisemitismus-Skandal bei der „documenta 15“ in Kassel schwere Vorwürfe gegen die Planung und Durchführung der Kunstausstellung erhoben. Die kuratorische Arbeit sei nicht geleistet worden, sagte Roth am Mittwoch, 6. Juli 2022, in einer öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses mit Blick auf das Werk „People’s Justice“ des indonesischen Kunstkollektivs Taring Padi. Sie werde immer die Freiheit der Kunst verteidigen, aber die Grenzen der Kunstfreiheit seien überschritten worden, sagte Roth.
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Die Internetüberwachung durch amerikanische Regierungsstellen mittels des Programms Prism war Thema im Unterausschuss ‚Neue Medien‘ des Deutschen Bundestages. Die Bundesregierung nahm am Montag, 24. Juni, Stellung zu der US-Aktion.
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In einer öffentlichen Anhörung hat sich der Unterausschuss Neue Medien am Montag, 13. Mai, mit der Haftungsfrage bei offenen WLAN-Netzen befasst. Grundlage waren ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke und ein SPD-Antrag, den Internetzugang zu verbessern.
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Das Medienangebot wird nach Einschätzung von Experten im Zeitalter der Digitalisierung vermutlich individualisierter, vielfältiger und interaktiver. Dies trat bei einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 10. Juni, deutlich zutage.
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