„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
bloßes ‚Weiter so‘ ist keine Option“, machte Bundeskanzler Scholz am Mittwoch im Bundestag
Damit wir weiter gut durch die Krise kommen, hat die Koalition ein Maßnahmenbündel mit Hilfen für Beschäftigte, Familien und Unternehmen beschlossen. Die Maßnahmen im Überblick.
„Im Ergebnis wird der Bundestag deutlich kleiner und trotzdem fair zusammengesetzt
Damit wir weiter gut durch die Krise kommen, hat die Koalition ein Maßnahmenbündel mit Hilfen für Beschäftigte, Familien und Unternehmen beschlossen. Die Maßnahmen im Überblick.
„Im Ergebnis wird der Bundestag deutlich kleiner und trotzdem fair zusammengesetzt
sofort anpacken“, sagt Kanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag
Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert.
dem Abflug für die Einreise nach Deutschland vorschreiben – dafür müsste aber der Bundestag
Bis zum heutigen Tag haben Frauen in Deutschland de facto umsonst gearbeitet, während Männer seit Jahresanfang Geld verdienen. Zum Equal Pay Day haben unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norber Walter-Borjans im Podcast mit Verena Hubertz, Rasha Nasr und Anne Dittmann darüber diskutiert, warum Babys im Plenarsaal erlaubt sein sollten, wie ein Kulturwandel in der Arbeitswelt aussehen kann und welchen Ratschlag keine der Frauen jemals wieder hören möchte.
nur mit der Schulter und führt ein Beispiel an: Während ihrer Kandidatur für den Bundestag
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor.
Noch allerdings sind die Details im Bundestag umstritten.
Alles Wichtige zu den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler
Kanzler Olaf Scholz will mit der neuen Fortschrittsregierung Deutschland sozial, technologisch, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft.
, sagte Kanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag
Kanzler Olaf Scholz will mit der neuen Fortschrittsregierung Deutschland sozial, technologisch, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft.
, sagte Kanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag
