Die SPD will eine stabile Regierung formen, die die Zukunftsthemen anpackt. Am Sonntag gab es Gesprächsrunden mit der FDP und den Grünen. Aktuelle Statements im phoenix-Video.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler
Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler
Unser Land steht vor großen Herausforderungen von Klimaschutz über Digitalisierung bis zur Rolle unseres Landes in Europa. „Wir wollen zügig eine Regierung bilden, denn die Aufgaben sind nicht klein und es gibt viel anzupacken“, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im ZDF-Morgenmagazin.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler
Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler
Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen.
Der Bundestag hat an diesem Freitag das sogenannte Gesetz zur Beschäftigungssicherung
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
anderer Auffassung ist.“ Die Grundsteuer-Reform solle noch vor der Sommerpause in den Bundestag
Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r hat seine eigene, besondere Geschichte. Einige davon erzählen wir hier.
aber Berufspolitiker wurde ich erst mit 40, als ich 1998 als Abgeordneter in den Bundestag
die Sozialdemokratie.“ Seit 2013 ist die Sozialdemokratin Mitglied im Deutschen Bundestag
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt hierzu:
vielfältigen Stationen in der Wissenschaft, der Erwachsenenbildung, im Deutschen Bundestag
