Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Ratifizierungsgesetz zur Istanbul-Konvention am 8. März 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Damit ist eine Ratifizierung der Istanbul Konvention durch den Deutschen Bundestag

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag

Schon im März könnte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz beraten und beschließen

Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler