SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag
Schon im März könnte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz beraten und beschließen
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
Kabinettbeschluss über den fertigen Gesetzentwurf, der zur Beratung in den Deutschen Bundestag
Die SPD weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken.
Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz: Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.
Nach seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag 2002 beschäftigte sich Heiner
Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Gesellschaft. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts liegt der Frauenanteil im Bundestag
Der Europäische Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
SPD hat dies in Regierungsverantwortung endlich geändert: Mit dem Anfang Juli vom Bundestag
Arbeitsminister Hubertus Heil hat den Entwurf für ein Bundestariftreuegesetz in die Ressortabstimmung gegeben. „Gut für die Beschäftigten. Und für Unternehmen, die gute Arbeit bieten“, begrüßt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) Cansel Kiziltepe den Entwurf – und drückt aufs Tempo. Die Koalitionspartner müssten nun zügig den Weg frei machen.
müsse nun zügig die Abstimmung zwischen den Bundesministerien passieren und in den Bundestag
Man erwarte, dass der Bundestag die Nachunternehmerhaftung zügig beschließt und mit
