Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Zum heutigen Beschluss der Öffnung zivilrechtlicher Ehe für gleichgeschlechtliche Paare erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Elke Ferner: Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ist eine langjährige Forderung der ASF und der SPD. Dieser Beschluss war längst überfällig. In 14 europäischen Ländern ist die Ehe für alle bereits gelebte Realität.
es gut, dass heute die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes über die Versetzung eines Richters in den Ruhestand, der sich während seiner Zeit als MdB für die AfD mit Äußerungen hervorgetan hatte, die dem Gebot der Mäßigung als Richter widersprachen, erklären die Bundesvorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Richter in seiner Zeit als Mitglied des deutschen Bundestages

Liebe Kolleginnen und Kollegen, am kommenden Montag, 25. April 2016, tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglied des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.
NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages sowie

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2016 fordert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärte Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der ASJ:
der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages

Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil und die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley nehmen an der Klausurtagung der SPD Niedersachsen teil. Am Abend spricht Lars Klingbeil in Hamburg bei „Klingbeil im Gespräch“ mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen.
Aydan Özoğuz, MdB und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags

Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil und die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley nehmen an der Klausurtagung der SPD Niedersachsen teil. Am Abend spricht Lars Klingbeil in Hamburg bei „Klingbeil im Gespräch“ mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen.
Aydan Özoğuz, MdB und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) veranstaltet eine Konferenz zum Thema „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“Die Konferenz findet statt am Freitag, dem 31. März 2017, ab 13:00 Uhr,sowieam Samstag, dem 01. April 2017,ab 8:45 Uhr, im H4 Hotel Leipzig, Schongauerstraße 39, 04329 Leipzig.
Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bundestagswahlrecht erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beenden durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde.
Mündigkeit behinderter Menschen bereits auf unserer Bundestagung

Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Die SPD wirbt für ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeits-bedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören. Für uns ist klar: Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.
und Kandidaten des Europaparlamentes, des Deutschen Bundestages

Zum Tod von Anke Martiny erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
. 1972 bis 1989 war sie Abgeordnete des Deutschen Bundestages