Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz
Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest.
Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz
Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r hat seine eigene, besondere Geschichte. Einige davon erzählen wir hier.
erst mit 40, als ich 1998 als Abgeordneter in den Bundestag
Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz kommt. Damit steuern wir, wer kommen kann und wer bleiben darf. So gelingt Integration und so sichern wir Arbeitsplätze in der Zukunft. Die SPD wollte das. Jetzt wird’s gemacht.
Juni 2019 im Bundestag verabschiedet.
Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
Die Unionsfraktion im Bundestag blockiert zwei wichtige
Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.
früh gefreut.“ Das Gesetz soll noch im Dezember in Bundestag
Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf – die Bundesregierung hat neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht.
Kabinettsentscheidung am Freitag sind Sondersitzungen von Bundestag
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Parteizentrale der SPD Willy-Brandt-Haus Die SPD-Fraktion im Bundestag
Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag
Am Sonntag kommt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer sind vielfältig wie unser Land. Wir stellen einige vor:
stellen kann sich jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag
