Mehr Partnerschaftlichkeit, mehr Flexibilität und weniger Bürokratie: Millionen Eltern werden künftig von Verbesserungen beim Elterngeld profitieren.
kommenden Jahr in Kraft treten, müssen aber noch durch Bundestag
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
entsprechender Entwurf entwickelt worden, der dem Bundestag
Bundeskonferenz fasst Beschlüsse zu aktuellen rechtspolitischen Themen und wählt einen Vorstand mit Doppelspitze.
die ASJ-Bundeskonferenz beschlossen, den nächsten Bundestag
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären:„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle einigungsfähiges Sofortprogramm. Das sollten die Niederlande nicht durch das Bestehen auf neue unerfüllbare Auflagen torpedieren, wie sie den Empfängerstaaten nach der Finanzkrise vor zehn Jahren auferlegt wurden – die heutige Situation ist eine gänzlich andere. Die Niederlande sind von Beginn an ein Garant für die europäische Idee und den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Daran müssen wir gemeinsam festhalten.
Der Bundestag hat aber allein für Deutschland in der
Arbeitsminister Hubertus Heil hat den Entwurf für ein Bundestariftreuegesetz in die Ressortabstimmung gegeben. „Gut für die Beschäftigten. Und für Unternehmen, die gute Arbeit bieten“, begrüßt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) Cansel Kiziltepe den Entwurf – und drückt aufs Tempo. Die Koalitionspartner müssten nun zügig den Weg frei machen.
zwischen den Bundesministerien passieren und in den Bundestag
Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:
Andrea Nahles (4.v.l), SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag
Zum Tode von Elfriede Eilers erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, und die ehemaligen ASF-Bundesvorsitzenden Karin Junker und Inge Wettig-Danielmeier:
Sie war über Jahrzehnte für die SPD, die AWO, den Bundestag
Man erwarte, dass der Bundestag die Nachunternehmerhaftung
Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:
Andrea Nahles (4.v.l), SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
entsprechender Entwurf entwickelt worden, der dem Bundestag
