Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht.
Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
Gesetzentwurf, der zur Beratung in den Deutschen Bundestag
Mit steigenden Corona-Zahlen wächst die Sorge vor der vierten Welle. Bund und Länder haben über die Schutzmaßnahmen, Tests und Impfungen beraten. Auch 30 Milliarden Hilfen für die Hochwassergebiete wurden vereinbart. Die Beschlüsse im Überblick.
Epidemische Lage soll verlängert werden Sie wird vom Bundestag
Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht.
Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das
Wo Putin den Konflikt sucht, stößt er auf unseren Konsens. Gemeinsam verteidigen wir Frieden und Freiheit in Europa. Fest an der Seite der Ukraine. Teile jetzt unser Motiv auf Deinen Kanälen!
Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit die bisherige
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) fordert die Union auf, zügig Verhandlungen aufzunehmen, um Kinderrechte verbindlich im Grundgesetz verankern zu können. Dazu erklären die Bundesvorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Grundgesetzänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag
Wir setzen auf Transparenz und Offenheit bei der Parteienfinanzierung. Hier findest du alle wichtigen Informationen.
Parteispenden über 35.000 Euro Spenden an die im Bundestag
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:
Außerdem soll der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht
SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.
Rentenpaket, das in der vergangenen Woche bereits im Bundestag
wechselte sie aus dem Europäischen Parlament in den Bundestag
