Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag
Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag
Juni 2017 beschließt der Bundestag mit großer Mehrheit
„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“ Der Bundestag
„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“ Der Bundestag
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen
Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag
Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag
Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz.
Aktuelles dpa 29.09.2020 | Haushaltsdebatte im Bundestag
Oktober 1998 wird Gerhard Schröder vom Bundestag zum
Deutscher Bundestag Mitglied des Deutschen Bundestags
Deutscher Bundestag Mitglied des Deutschen Bundestags
Heute haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages
wir heute das Entgelttransparenzgesetz im Deutschen Bundestag
