Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

(hier diese Pressemitteilung als pdf-Datei) Dämpfer für die S21-Bebauungspläne bei der Anhörung des Bundestags-Verkehrsausschusses Statt weiter Vogel-Strauß-Politik ist jetzt Anerkennung der neuen Realitäten gefragt „Nach den jüngsten Entwicklungen in der Frage der Rosensteinbebauung, und insbesondere nach der jüngsten Sitzung des Bundestags-Verkehrsausschusses, ist Realitätsverweigerung keine Option mehr“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Bei der Anhörung von Sachverständigen […]
stellungnahme-zur-anhoerung-des-verkehrsausschusses-am-2-12-2024-zu-aeg-§-23/ Videomitschnitt der Sitzung hier: https://www.bundestag.de

Aktionsbündnis fordert Umsteuern bei Stuttgart 21 und kritisiert grünen Justizsenator Um der dramatischen Überschuldung der Bahn um weitere drei Milliarden Euro entgegenzuwirken und um die Klimaziele der Bundesregierung umsetzen zu können, müssen der Erhalt von Kopfbahnhofgleisen und weitere kostensparende Neuorientierungen bei Stuttgart 21 untersucht werden. Dies fordert der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Eisenhart […]
Schreiben an die Deutsche Bahn AG davor gewarnt, die vom Haushaltsausschuss des Bundestages

Auf Biegen und Brechen und trotz immer neuer Hiobsmeldungen wird an einem Projekt festgehalten, das nie hätte gebaut werden sollen (Bahnchef Lutz). Das hält das Aktionsbündnis für eine politische Bankrotterklärung und eine Zumutung für alle StuttgarterInnen, deren Stadt auf Jahre unter den Folgen dieser Fehlentscheidung leiden werde. Dass Stuttgart 21 inzwischen auch die DB AG […]
Zeichen neuer Offenheit begrüßte von Loeper, dass sich der Verkehrsausschuss des Bundestags

Bündnis begrüßt Forderung des Bundesrechnungshofs, Stuttgart 21 jetzt neu zu bewerten Das Aktionsbündnis begrüßt, dass sich erstmals skeptische und selbstkritische Stimmen zu S21 aus dem Lager der Projektbefürworter deutlich zu Wort melden. „Irgendwann ist die Faktenlage so erdrückend, dass Leugnen nicht mehr funktioniert“, so Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper. Den Stein ins Rollen gebracht hatte […]
Dieser Bewertung hat sich inzwischen der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags

(hier als pdf-Datei) Liebe Freundinnen und Freunde, am kommenden Sonntag um 11h große Kundgebung der Schutzgemeinschaft Filder und der dortigen Bauern auf dem mutmaßlichen Baufeld des geplanten Pfaffensteigtunnels! Trotz krisenbelasteter öffentlicher Haushalte sollen weitere 2.7 Mrd.€ für einen weiteren 11,5km langen zweiröhrigen S21-Tunnel ausgegeben werden. Und noch skandalöser: während weltweit Menschen aufgrund des fortschreitenden Klimawandels […]
Riexinger, Stuttgarter MdB ‚Die LINKE‘ und Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestags

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, in Wertschätzung für Ihr Bemühen, Macht und Menschlichkeit einander anzunähern und mehr spürbares Menschsein zu praktizieren, wende ich mich an Sie. Denn Sie haben mit der Wende nach Fukushima und mit der Öffnung für Flüchtlinge aus Krieg und erbarmungsloser Not Zeichen gesetzt, die bleiben werden. Warum sollte da nicht auch eine […]
Investitionsruine zusteuert, wie der Bundesrechnungshof gegenüber dem Haushaltsausschuss des Bundestages

Herren, wir möchten Sie auf eine interessante Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags

Herren, wir möchten Sie auf eine interessante Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags

Link zur Petition bei WeAct Unsere Forderung Sehr geehrter Herr Verkehrsminister Scheuer, Stoppen Sie alle Ausgaben und Bauarbeiten für Stuttgart 21, bis über eine Klimaverträglichkeitsprüfung entschieden worden ist! Leisten Sie Ihren Beitrag zum Klimaschutz, indem Sie umsteuern von einem in vielerlei Hinsicht höchst klimaschädlichen Tiefbahnhof (mit 60 km Tunnelröhren und einem besten Ackerboden vernichtenden Flughafenbahnhof) […]
Äußerungen des Bundesrechnungshofs (BRH) und des Rechnungsprüfungsausschusses des Bundestags

Das riskante Spiel der Bahn und ihrer Partner durch Weiterbau von S 21 Bahnchef Rüdiger Grube hat es nach dem Kosten-„Offenbarungseid“  der Deutschen Bahn vom 12.12.2012 selbst auf den Punkt gebracht: Man brauche einen neuen Finanzierungsvertrag mit den S 21-Projektpartnern, denn der Kostendeckel des Finanzierungsvertrags vom 2.04.2009 von 4,526 Milliarden Euro war nach jahrelanger Verschleierung […]
11 AEG und nach amtlicher Auskunft des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages