Mai in Berlin der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages.
Mai in Berlin der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages.
Der Mannheimer Strafrechtler Prof. Jens Bülte hält Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Bahnverantwortlichen wegen strafbarer Untreue bei ihren Weiterbauentscheidungen zu Stuttgart 21 für dringend geboten. Das ist das Ergebnis eines umfangreichen Gutachtens mit einer Vielzahl von Belegen und etwa 300 Seiten Materialien, das das Aktionsbündnis heute veröffentlichte. Bülte erklärt mit Bezug auf die Rechtsprechung […]
April im Verkehrsausschuss des Bundestages eingestanden habe, die Justiz müsse dem
Liebe Berlin-Reisende (zur Aufsichtsratssitzung DB am 15 und 16.03.2016) & liebe Interessierte! Geplant: Dienstagnachmittag evtl. schon kleine Demo zur DB Aufsichtsratssitzung, abends um 19 Uhr Berliner Schwabenstreich/Potsdamer Platz. Anschließend gemeinsames Essen bei S21-Gegner Kostas Papanastasiou von der Lindenstraße (Nähe Savigny-Platz). Oder vorher Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung „Mehr Demokratie durch konsultative Bürgerbeteiligung“ von 19 bis 21 Uhr. […]
Alternativer Geschäftsbericht von „Bahn für alle“, 11 Uhr Verkehrsausschuss des Bundestags
Die 555. Montagsdemo findet am 15. März 2021 nicht auf dem Marktplatz, sondern um 18 Uhr online statt. Die Kundgebung wird von OBEN BLEIBEN-TV gesendet und ist mit folgenden Links abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/ Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. […]
Gregor Gysi, Rechtsanwalt, Autor, Moderator und Mitglied des Deutschen Bundestages
Nov.. 2014 Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages wird am Mittwoch, 12.
Pressemitteilungen des AB
Herren, wir möchten Sie auf eine interessante Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags
alles, was in der Rubrik „Aktuelles“ angezeigt werden soll
Herren, wir möchten Sie auf eine interessante Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags
Stuttgart/Berlin, 16.3.2016: Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart bewertet die aktuellen Vorgänge und Diskussionen innerhalb des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG als einen ersten Schritt in die richtige Richtung, denn: So ganz scheinen die Aufsichtsräte der Deutschen Bahn den ständigen Beteuerungen von Bahnchef Rüdiger Grube, alles sei gut, es gäbe bei Stuttgart 21 keine weiteren Kostenexplosionen und […]
Hinweis: Informationen zu einer Anhörung, die heute im Verkehrsausschuss des Bundestags
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute die Klage der Stuttgarter Netz AG, mit der sie den Stuttgarter Kopfbahnhof als Wettbewerberin der Deutschen Bahn weiter nutzen wollte, endgültig abgewiesen. Das Eisenbahn-Bundesamt ist hiernach nicht verpflichtet, wegen des beabsichtigten Rückbaus des Kopfbahnhofs ein Stilllegungsverfahren durchzuführen. Dies ist kein Misserfolg der Stuttgart-21-Gegner, denn sie haben den Prozess nicht geführt, hätten […]
Juni im Verkehrsausschuss des Bundestages bei der DB AG seit langem bekannt ist.
Tiefbahnhof immer näher am Scheitern – trotz fertig gebohrtem NBS-Tunnel Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 sieht darin, dass die beiden Röhren der Neubaustrecke (NBS) nach Ulm fertig gebohrt sind, nur einen sehr relativen Fortschritt. Bündnissprecher Martin Poguntke: „Die Feierlichkeiten sollen wohl darüber hinwegtäuschen, dass Tiefbahnhof und Flughafenbahnhof in immer weitere Ferne rücken.“ Das Berliner Verkehrsministerium […]
groß, dass selbst Vertreter der Pro-S21-Parteien im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags
