Lebendiges Museum Online – Themen Sammlungsobjekte
Innenminister Wolfgang Schäuble rechtfertigt 2008 im Bundestag
Chronik des Jahres 1993.
Der Bundestag beschließt mit der Mehrheit von 337 Stimmen
Chronik des Jahres 1950.
Der Bundestag verabschiedet das 1.
Auf Einladung der Sowjetunion reist Bundeskanzler Konrad Adenauer im September 1955 mit einer großen Delegation nach Moskau. Die sowjetische Führung sucht die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Bundesrepublik. Die deutsche Seite ist vor allem an der Heimkehr der letzten deutschen Kriegsgefangenen interessiert, die noch immer in sowjetischen Lagern festgehalten werden. Adenauer erreicht dieses Ziel. Fortschritte in der Frage der Wiedervereinigung Deutschlands sind nicht in Sicht. Adenauers Moskau-Reise ist die erste selbständige außenpolitische Handlung der souveränen Bundesrepublik.
Gründerjahre 1949-1961 Weg nach Westen Weg nach Westen Bundestag
Die Kultur der 1950er Jahre scheut meist die Auseinandersetzung mit Gegenwart und unbewältigter Vergangenheit. Der allgemeine Wunsch der Wiederaufbaugeneration, wieder ein „normales“ Leben zu führen, beeinflusst auch das kulturelle Leben. Kino und Hörfunk erleben einen Boom mit Millionen von Besuchern und Hörern. In Ost und West entstehen in Presse und Literatur Angebote, die die unterschiedlichen gesellschaftlichen Werte und die Einbindung in die gegensätzlichen politischen Bündnissysteme widerspiegeln. Vor allem der Sport bleibt bis zum Mauerbau ein verbindendes Element der Menschen in beiden Staaten.
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Die Bestseller der 1950er Jahre in der Bundesrepublik Deutschland sind Übersetzungen aus dem westlichen Ausland, Sachbücher und Triviales, oft zu zeitgeschichtlichen Themen. In wenigen Jahren erreichen diese Bücher Auflagen von hunderttausenden Exemplaren. Möglich wird dies auch durch die neuartigen Taschenbücher. Das Bildungsbürgertum greift auf vertraute literarische Muster zurück. Viel gelesen werden neben den Weimarer Klassikern prominente Romanciers wie Franz Kafka, Hermann Hesse und Thomas Mann, ferner Autoren der „inneren Emigration“ wie Ernst Jünger und Werner Bergengruen.
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Am 8. Februar 1950 wird das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) – im Volksmund „Stasi“ genannt – gegründet. Als „Schild und Schwert der Partei“ ist es das wichtigste innenpolitische Repressionsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der DDR. Die Leitung des Ministeriums übernimmt Wilhelm Zaisser, sein Stellvertreter ist Staatssekretär Erich Mielke. Der Aufbau des MfS erfolgt unter der Anleitung sowjetischer Offiziere nach dem Vorbild der Geheimpolizei der UdSSR. Die Aufgaben und Zuständigkeiten des MfS werden nie klar definiert. Es ist keinen gesetzlichen Beschränkungen unterworfen. Seit der Gründung wächst die Zahl der Mitarbeiter ständig.
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Die DDR ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
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Der sowjetische Partei- und Regierungschef Nikita Chruschtschow fordert Ende November 1958 den Abzug der westlichen Alliierten aus Berlin, das eine „freie und entmilitarisierte Stadt“ werden soll. Das Ultimatum ist der Beginn der Zweiten Berlin-Krise. Während die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges über die Zukunft Berlins und Deutschlands verhandeln, nimmt die Fluchtbewegung aus der DDR über West-Berlin dramatisch zu. Um die wachsenden Flüchtlingsströme und die dadurch hervorgerufenen Probleme abzuwenden, sieht sich das SED-Regime schließlich zum Handeln veranlasst: Am 13. August 1961 riegelt es in Berlin die Sektorengrenzen zum Westen ab und beginnt mit dem Bau der Mauer.
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Die Verjährungsdebatten im Deutschen Bundestag 1965
