Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Mai 2016
Die kam ja bei der Debatte im Bundestag und Bundesrat bisher nicht vor, weil sie
Der Landtag begrüßt den Abschlussbericht des vom Deutschen Bundestag eingesetzten
Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Mai 2016
Die kam ja bei der Debatte im Bundestag und Bundesrat bisher nicht vor, weil sie
Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Mai 2016
Die kam ja bei der Debatte im Bundestag und Bundesrat bisher nicht vor, weil sie
Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Mai 2016
Die kam ja bei der Debatte im Bundestag und Bundesrat bisher nicht vor, weil sie
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Brief zu Glyphosat: GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag
Berichte Landtag/Bundestag 4. Planung 2018 5.
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Brief zu Glyphosat: GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Brief zu Glyphosat: GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Brief zu Glyphosat: GRÜNE fordern Bahn zum Handeln auf GRÜNE aus den Landtagen, dem Bundestag
