Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

EU-Parlament: Follow the money in „Qatargate“

https://www.freiheit.org/european-union/follow-money-qatargate

The noose of accusations against top European politicians is tightening. For a few days in mid-December, new reports came to light every day that discredited the European Union’s only institution with direct democratic legitimacy, the European Parliament. The damage is considerable. If the European Union does not want to lose the last trust of its citizens to the already existing Euroscepticism, it must act quickly and reform its institutions to counteract the image of an elitist and self-enriching political caste.
Parliament are, however, less pronounced than is the case, for example, in the Bundestag

Europa: Ein Blick auf die neue EU-Kommission aus dem Brüsseler Büro der Friedr

https://www.freiheit.org/de/europaeische-union/neue-weichenstellung-bruessel-von-der-geopolitischen-zur-investitionskommission

Mit dem offiziellen Start der Europäischen Kommission beginnt diese Woche in Brüssel eine neue institutionelle Ära. Nach langwierigen Verhandlungen und einem hochpolitisierten Prozess, der mit den Europawahlen im Juni begann, kann das Team von Ursula von der Leyen (VDL) noch im Dezember seine Arbeit aufnehmen. Der sechsmonatige politische Stillstand ist somit zu einem Ende gekommen.
auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament in Brüssel sowie im Deutschen Bundestag

Hackangriff Russland: Information als Waffe

https://www.freiheit.org/de/information-als-waffe

Der Täter ist der russische Geheimdienst FSB: Kaum wahrnehmbar, aber ein Teil des Krieges wird im Cyberspace gefochten. Die Hackerangriffe haben in den vergangenen Monaten zugenommen. Die russischen Medien in Deutschland sind eine Waffe im von Russland geführten Informationskrieg. Ermittlern ist es nun gelungen, den russischen Täter zu identifizieren. Wir haben mit Dr. Susanne Spahn über ihre Publikation zum Thema russische Medien in Deutschland gesprochen.
Bundesregierung spricht das Problem der hybriden Kriegsführung kaum öffentlich an, obwohl der Bundestag

German-French Ministerial Council: New Impulses for Stagnant Relationships

https://www.freiheit.org/germany/new-impulses-stagnant-relationships-german-french-ministerial-council-meets-new-format

Against the backdrop of the current relationship between Germany and France and a multitude of differences in various areas such as defense, industry, and energy policies, German Chancellor Olaf Scholz invited French President Emmanuel Macron and a portion of his cabinet to a German-French retreat in Hamburg on October 9th and 10th. The informal working discussions were aimed at mitigating existing tensions rather than making high-profile public declarations.
Michael Link (FDP), Coordinator for Transatlantic Cooperation and Member of the Bundestag

Ausländische Einflussnahme: Ein Blick hinter die Kulissen chinesischer Spionage im Europaparlament

https://www.freiheit.org/de/europaeische-union/ein-blick-hinter-die-kulissen-chinesischer-spionage-im-europaparlament

Das Europäische Parlament sieht sich mit einem Spionageskandal konfrontiert. Ein mutmaßlicher chinesischer Spion, J. Gut, hatte angeblich jahrelang ungehinderten Zugang und stand mit dem Europaabgeordneten Maximilian Krah in Verbindung. Dieser alarmierende Verstoß zeigt Sicherheitslücken auf und unterstreicht die Besorgnis über die Verstrickungen extremistischer Parteien mit autokratischen Regimen.
auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament in Brüssel und im Deutschen Bundestag

EU-Kommission: Ernennung der EU-Kommission

https://www.freiheit.org/de/europaeische-union/von-der-leyen-20-herausforderungen-und-prioritaeten-der-neuen-eu-kommission

Nach monatelangen Verhandlungen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr neues Team vorgestellt. Die 26 designierten Kommissare stehen vor großen Herausforderungen, da Europa sich in einer politisch angespannten Phase befindet: Der anhaltende Krieg in der Ukraine, zunehmende populistische Strömungen und geopolitische Spannungen fordern entschlossene Handlungen.
auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament in Brüssel sowie im Deutschen Bundestag

Exiljournalisten : Russische Exilmedien

https://www.freiheit.org/de/deutschland/russische-exilmedien-als-propaganda-brecher

Inmitten einer sich verschärfenden geopolitischen Krise stehen russische Exilmedien als kritische Stimmen im Kampf gegen die Propagandamaschinerie des Kremls. Von der Zensur bedroht und unter ständiger Beobachtung des Regimes berichten sie mutig über die Realitäten in Putins Russland. Ein Netzwerk von unabhängigen Journalisten diskutiert über die Herausforderungen, die sie im Kampf für Demokratie und Wahrheit bewältigen müssen.
Michael Rubin im Gespräch mit Sviatlana Tsikhanouskaya im Deutschen Bundestag am

Liberalismus: Liberaler Spagat oder doch Brückenbau?

https://www.freiheit.org/de/liberaler-spagat-oder-doch-brueckenbau

Der Liberalismus lebt von Empathie und Abstraktion. Der Spagat der zwischen dem Sozialliberalismus und dem Rechtsliberalismus zeigt dies deutlich auf. In einem Gastbeitrag für das niederländische Magazin ‚Liberale Reflecties‘ vergleicht Otto Fricke die deutschen Liberalen mit ihrem niederländichen Pendant. Er erklärt, wie den verschiedenen Strömungen der Brückenbau gelingen kann.
Erst 2017 hat sie es wieder in den Bundestag geschafft.

Gesellschaften“; unter Beteiligung von Kostantin Kuhle, Mitglied des Deutschen Bundestages

https://www.freiheit.org/de/spanien-italien-portugal-und-mittelmeerdialog/vortrag-die-kontrolle-von-geheimdiensten

„Das Gleichgewicht zwischen den Bedürfnissen der Geheimdienste und dem Schutz der Grundrechte in liberalen Demokratien ist die Herausforderung für die europäischen Nachrichtendienste“. In einer immer komplexeren und sich ständig weiterentwickelnden Gesellschaft wird das Verständnis der Realität der Nachrichtendienste immer wichtiger. In dieser Hinsicht hatten wir das Privileg, an einem wirklich aufschlussreichen Tag teilzunehmen, an dem sieben führende Experten ihre Erfahrungen und ihr Wissen teilten.
Gesellschaften“; unter Beteiligung von Kostantin Kuhle, Mitglied des Deutschen Bundestages