Christian Schmidt, MdB und Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, hat den Czech and Slovak Transatlantic Award für das Jahr 2020 erhalten. Dieser wird von den tschechischen und slowakischen Partnerorganisationen der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, Jagello 2000 und Globsec, verliehen.
„Wirtschaftliche Glücksfälle: Ludwig Erhard, Max Grundig, Gustav und Grete Schickedanz“. Das war das Thema seiner Stadtführung, zu der Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB im Rahmen der Stadt(ver)führung 2020 eingeladen hatte.
„Mit Überraschung muss zur Kenntnis genommen werden, dass das Berufungsgericht in Montenegro den Investigativjournalisten Jovo Martinovic zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr verurteilt hat. Dies geschah entgegen der Erwartung vieler Prozessbeobachter, die keinen strafbaren Sachverhalt als erwiesen gesehen hatten. Dieses Urteil kommt am Tag nach der Veröffentlichung des neuesten Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission über die Rechtsstaatlichkeit in den Beitrittsstaaten, u.a. Montenegro. Die in diesem Bericht geäußerte Skepsis gegenüber Defiziten bei Justiz und Verwaltung manifestiert sich auch mit diesem Urteil. Neben der Frage, die der Verurteilte zu entscheiden habt, ob er etwa Rechtsschutz des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs begehren will, wird es auch die Aufgabe für eine ggf. neue Regierungskoalition in Montenegro sein, sich um die Durchsetzung von rechtsstaatlichen Prinzipen durch objektive Ermittlungsverfahren und unabhängige Gerichte und um die Garantie der Pressefreiheit zu kümmern. Da bleibt noch einiges zu tun.“ Christian Schmidt ist Berichterstatter für die Staaten des westlichen Balkans der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss
Zum 20. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Damit unterstützt das von der Bundesregierung gegründete BfDT zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung. „Demokratie bedeutet auch, sich in die Angelegenheiten vor Ort einzumischen. Das kann auf vielfältige Art und Weise geschehen, zum Beispiel in der Familie, in der Schule oder auch in der Freizeit“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB. „Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen, sollen für ihr Engagement mit diesem Preis gewürdigt werden“, so Schmidt weiter. Er ruft Bürgerinnen und Bürger aus der Region auf, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise in Höhe von bis zu 5.000 Euro, eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit sowie ein Workshop-Angebot, das die Interessen der Preisträgerprojekte aufgreift.
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer, ein Höhepunkt der friedlichen Demonstration in der DDR. Am 18. März 1990 durften die Bürger der DDR erstmals in freien Wahlen über ihre Parlamentsvertreter entscheiden. Am 3. Oktober 1990 entstand mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik ein freies Gesamtdeutschland. „In diesem Jahr jährt sich der Tag der Deutschen Einheit nun zum 30. Mal. Die friedliche Wiedervereinigung, auf die wir nach 30 Jahren zurückblicken können, ist ein wirklicher Glücksfall der Geschichte für die Deutschen“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB, der Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ ist und 1990 in das erste gesamtdeutsche frei gewählte Parlament entsandt wurde.
Familien stehen in der Corona-Krise vor gewaltigen Herausforderungen. In einer Zeit ohne Schul- und Kitabetrieb mussten sich Eltern mit Kinderbetreuung, drohenden Verdienstausfällen und Zu-Hause-Unterricht auseinandersetzen. Das, was die Eltern und Alleinerziehenden in dieser schweren Zeit geleistet haben, honorieren wir nicht mit einem einfachen Danke.
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