Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

BMUV: Aktualisierte Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/aktualisierte-verordnung-zur-aenderung-der-vorschriften-ueber-elektromagnetische-felder-und-das-telekommunikationsrechtliche-nachweisverfahren

Mit der Novelle wird zum einen der Anwendungsbereich der Verordnung auf alle Frequenzbereiche erweitert. Erfasst wird damit auch die sich entwickelnde Technologie der Hochspannungsgleichstromübertragung.
Die Verordnung wird nun dem Deutschen Bundestag und anschließend dem Bundesrat zugeleitet

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BMUV: Überwachung kerntechnischer Anlagen

https://www.bmuv.de/themen/strahlenschutz/ionisierende-strahlung/ueberwachung-der-radioaktivitaet-in-der-umwelt/ueberwachung-von-anlagen-und-einrichtungen

Die Umgebungsüberwachung soll eine Beurteilung der aus Ableitungen radioaktiver Stoffe mit Abluft und Abwasser aus kerntechnischen Anlagen resultierenden Strahlenexposition des Menschen ermöglichen.
Bundesumweltministerium fasst die Ergebnisse nochmals zusammen und hat jährlich dem Deutschen Bundestag

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BMUV: Gesetzesentwurf eines Gesetzes zu der in Kigali beschlossenen Änderung des Montrealer Protokolls, über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/gesetzesentwurf-eines-gesetzes-zu-der-in-kigali-beschlossenen-aenderung-des-montrealer-protokolls-ueber-stoffe-die-zu-einem-abbau-der-ozonschicht-fuehren

Durch das Vertragsgesetz sollen die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen nach Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes für die Ratifikation der Änderung geschaffen werden.
Der Gesetzentwurf wird jetzt Bundesrat und Bundestag als besonders eilbedürftig vorgelegt

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BMUV: Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/verordnung-ueber-massnahmen-zur-vermeidung-von-carbon-leakage-durch-den-nationalen-brennstoffemissionshandel

Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag.

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BMUV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-umwelt-rechtsbehelfsgesetzes-und-weiterer-umweltrechtlicher-vorschriften

Die Änderung des UmwRG sollen die Planung und Genehmigung von zeitkritischen Infrastrukturvorhaben beschleunigen, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität notwendig sind.
Im nächsten Schritt werden sich der Bundesrat und der Bundestag mit dem Gesetzentwurf

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